Freisprüche in Prozess um Vorwürfe von Polizeigewalt in Köln

Pallade Veneta - Freisprüche in Prozess um Vorwürfe von Polizeigewalt in Köln

Freisprüche in Prozess um Vorwürfe von Polizeigewalt in Köln / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Im Prozess um Vorwürfe von Polizeigewalt gegen fünf Beamte hat das Kölner Landgericht am Mittwoch ein Urteil gefällt. Die angeklagten Polizeibeamten wurden von den Vorwürfen der Körperverletzung im Amt freigesprochen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Den fünf Beamten war in dem Prozess vorgeworfen worden, bei einem Polizeieinsatz im April 2021 einen 59-jährigen italienischen Staatsbürger ohne Rechtfertigung getreten und geschlagen zu haben.

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Den Angaben zufolge wurde ein Polizeibeamter jedoch wie angeklagt wegen Verletzung von Dienstgeheimnissen schuldig gesprochen. Der Beamte erhielt eine Geldstrafe in Höhe von 2800 Euro. Die Entscheidung fiel demnach unter Vorbehalt.

Laut Anklage waren die Beamten im April 2021 in Köln zu einem Verkehrsdelikt gerufen worden. Die Staatsanwaltschaft warf den Beamten vor, den Mann bei dem Einsatz zu Boden gebracht und ihn ohne Rechtfertigung getreten und geschlagen zu haben.

Demnach wurde der Mann nach dem Vorfall zunächst verletzt mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht, das er nach ambulanter Behandlung noch am selben Tag verließ. Im Juni 2021 starb der nicht an dem Unfall beteiligte 59-Jährige den Angaben zufolge in einem Krankenhaus. Einen Zusammenhang zwischen dem Tod und der vorangehenden Körperverletzung stellte die Anklage nicht her.

L.Guglielmino--PV

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.