Europäischer Gerichtshof entscheidet über Schufa-Score

Pallade Veneta - Europäischer Gerichtshof entscheidet über Schufa-Score

Europäischer Gerichtshof entscheidet über Schufa-Score / Foto: Kirill KUDRYAVTSEV - AFP/Archiv

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über den sogenannten Schufa-Score. Mit diesem Wert schätzt die Wirtschaftsauskunftei die Kreditwürdigkeit von Verbraucherinnen und Verbrauchern ein. Unternehmen wie beispielsweise Banken oder Kreditvermittler können ihn nutzen, um über Verträge zu entscheiden. (Az. C-634/21 u.a.)

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Das Verwaltungsgericht Wiesbaden fragte den EuGH, ob rein auf Grundlage eines solchen Werts - sozusagen automatisiert - über einen Vertrag entschieden werden darf. Der zuständige Generalanwalt war in seinem juristischen Gutachten der Auffassung, dass die Erstellung eines solchen Werts unzulässig sei, wenn Dritte maßgeblich darauf basierend über Vertragsverhältnisse entschieden. Dieses Gutachten bindet die Richter nicht, sie orientieren sich aber oft daran. Außerdem entscheidet der EuGH am Donnerstag darüber, wie lange die Schufa Daten über eine Insolvenz speichern darf.

O.Mucciarone--PV

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.