Biden-Sohn Hunter wegen Steuervergehen angeklagt

Pallade Veneta - Biden-Sohn Hunter wegen Steuervergehen angeklagt

Biden-Sohn Hunter wegen Steuervergehen angeklagt / Foto: Nicholas Kamm - AFP/Archiv

Der Sohn von US-Präsident Joe Biden, Hunter, ist jetzt auch wegen Steuervergehen angeklagt worden. Wie aus der am Donnerstag (Ortszeit) in Los Angeles eingereichten Anklageschrift von Sonderermittler David Weiss hervorgeht, wird dem 53-Jährigen in neun Anklagepunkten unter anderem vorgeworfen, über mehrere Jahre keine Steuern gezahlt zu haben. Hunter Biden war bereits Mitte September wegen illegalen Waffenbesitzes angeklagt worden.

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Die US-Justiz ermittelt schon seit Jahren gegen Hunter Biden. Der Präsidentensohn räumte eigentlich bereits im Juni im Zuge einer Vereinbarung mit der Bundesstaatsanwaltschaft von Delaware den illegalen Besitz eines Revolvers sowie Steuervergehen ein. Im Gegenzug für ein Schuldbekenntnis in beiden Fällen sollte er nur eine milde Strafe bekommen, außerdem wäre ihm ein Prozess erspart geblieben.

Der Deal platzte aber im Juli, nachdem die zuständige Richterin dessen Inhalt in Frage gestellt hatte. Im August ernannte US-Justizminister Merrick Garland den bereits seit 2019 gegen Hunter Biden ermittelnden Bundesstaatsanwalt von Delaware, David Weiss, zum Sonderermittler.

Dieser erwirkte zunächst Mitte September eine Anklage gegen Biden in Delaware wegen illegalen Waffenbesitzes - und nun eine Anklage vor einem Bundesgericht in Los Angeles im Bundesstaat Kalifornien wegen Steuervergehen. Der Anwalt und Geschäftsmann Biden, der inzwischen als Künstler arbeitet, lebt seit 2018 in Los Angeles.

Hunter Biden ist auch im Visier der oppositionellen Republikaner. Diese werfen ihm vor, in der Vergangenheit die wichtige Stellung seines Vaters als Vizepräsident von Barack Obama (2009 bis 2017) für Geschäfte in der Ukraine und in China ausgenutzt zu haben. Die Vorwürfe dienen als Grundlage für die Bemühungen der Republikaner, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Biden einzuleiten. Sie werfen diesem vor, in die Auslandsgeschäfte seines Sohnes verstrickt gewesen zu sein und die Öffentlichkeit belogen zu haben.

J.Lubrano--PV

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.