Spanierin folgt FDP-Politiker Hoyer an Spitze der EU-Investitionsbank nach

Pallade Veneta - Spanierin folgt FDP-Politiker Hoyer an Spitze der EU-Investitionsbank nach

Spanierin folgt FDP-Politiker Hoyer an Spitze der EU-Investitionsbank nach / Foto: JAVIER SORIANO - AFP

Eine Spanierin folgt dem FDP-Politiker Werner Hoyer an der Spitze der Europäischen Investitionsbank (EIB) nach. Die stellvertretende spanische Regierungschefin und Wirtschaftsministerin Nadia Calviño wird ab Januar die erste Frau auf diesem Posten, wie die EU-Finanzminister am Freitag in Brüssel beschlossen. Sie werde eine "starke" Vorsitzende, sagte Belgiens Finanzminister Vincent Van Peteghem als Vorsitzender des Gouverneursrats der EIB.

Textgröße ändern:

Die 55-jährige Calviño äußerte sich "dankbar und geehrt" über die Unterstützung ihrer Kollegen. Die EIB mit Sitz in Luxemburg sei "die größte öffentliche Entwicklungsbank der Welt und eine Schlüsselinstitution für die europäische Wirtschaft", betonte sie. Sie wolle dazu beitragen, dass die Bank eine noch größere Rolle beim Übergang zu einer klimafreundlichen Wirtschaft und bei Finanzhilfen für die Ukraine spiele.

Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez hatte bereits vergangene Woche in Madrid gesagt, seine Stellvertreterin sei für den Posten gesetzt. Die parteilose Politikerin ist seit 2018 Spaniens Wirtschaftsministerin. Zuvor leitete sie in Brüssel von 2014 bis 2018 die Generaldirektion Haushalt.

Die 27 EU-Finanzministern bilden den Gouverneursrat der Investitionsbank und billigten die Personalie im "Konsens", wie Van Peteghem sagte. Calviño hatte ihre Kandidatur für die EIB im August bekannt gegeben. Als Hauptkonkurrentin galt die Dänin Margrethe Vestager. Die 55-Jährige war fast zehn Jahre lange EU-Wettbewerbskommissarin und ließ sich wegen ihrer Kandidatur vorübergehend beurlauben.

Der FDP-Politiker Hoyer steht der Europäischen Investitionsbank seit 2012 vor. Das Mandat des 72-Jährigen läuft zum Jahresende aus, deshalb drängte die Zeit für eine Einigung. Die Bundesregierung hatte sich in der Nachfolge-Frage lange nicht festgelegt. Die Investitionsbank vergibt Kredite etwa für Programme zum Klimaschutz und zur Digitalisierung.

H.Ercolani--PV

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.