Bundesverwaltungsgericht verhandelt über bayerischen Kreuzerlass

Pallade Veneta - Bundesverwaltungsgericht verhandelt über bayerischen Kreuzerlass

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über bayerischen Kreuzerlass / Foto: NORBERTO DUARTE - AFP/Archiv

Der bayerische Kreuzerlass beschäftigt am Donnerstag (11.00 Uhr) das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Auf Anordnung der Landesregierung unter dem damals neuen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) muss seit Juni 2018 in allen staatlichen Gebäuden in Bayern ein Kreuz hängen. Die Regelung war von Anfang an umstritten. Mehrere Klagen dagegen wies der bayerische Verwaltungsgerichtshof Mitte 2022 ab. (Az. 10 C 3.22 u.a.)

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Der religionskritische Bund für Geistesfreiheit (BFG) zog gegen die Abweisung seiner Klage vor das Bundesverwaltungsgericht. Er sieht das staatliche Neutralitätsgebot verletzt und zudem eine "Herabsetzung der eigenen Weltanschauung durch die Bevorzugung der christlichen Religion", wie die Vorsitzende des BFG München, Assunta Tammelleo, erklärte. Der BFG schlägt stattdessen vor, Artikel eins der Grundgesetzes an die Wände zu hängen. Über seine Revision verhandelt nun das Bundesverwaltungsgericht.

M.Romero--PV

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.