Japanischer Regierungschef besetzt wegen Spendenskandals vier Ministerposten neu

Pallade Veneta - Japanischer Regierungschef besetzt wegen Spendenskandals vier Ministerposten neu

Japanischer Regierungschef besetzt wegen Spendenskandals vier Ministerposten neu / Foto: Franck ROBICHON - POOL/AFP

Japans Ministerpräsident Fumio Kishida hat wegen eines Korruptionsskandals in seiner Regierungspartei vier Ministerposten neu besetzt. Seinen bisherigen Kabinettschef Hirokazu Matsuno ersetzte der Regierungschef am Donnerstag durch den früheren Außenminister Yoshimasa Hayashi. Auch die Posten der Wirtschafts-, Innen- und Landwirtschaftsminister wurden neu vergeben. Wegen der Affäre innerhalb der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) mussten überdies ein Sonderberater des Regierungschefs sowie fünf Staatssekretäre gehen.

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Bei dem Skandal geht es um mutmaßliche Zahlungen an Mitglieder der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP), die beim Verkauf von Eintrittskarten für Parteispendenveranstaltungen das Soll übererfüllten. Das zusätzliche Geld soll dann an die Politiker geflossen sein - ordnungsgemäß gemeldet wurden diese Mittel den Vorwürfen zufolge aber nicht.

Medienberichten zufolge geht es unter anderem um rund 500 Millionen Yen (rund 3,2 Millionen Euro), die über mehrere Jahre an Mitglieder der wichtigsten Gruppierung innerhalb der LDP gegangen sein sollen. Demnach wollen Staatsanwälte bald mit Bürodurchsuchungen und einer Befragung von dutzenden Abgeordneten beginnen. Die konservative LDP ist in Japan seit Jahrzehnten fast ununterbrochen an der Macht.

Ministerpräsident Kishida hatte am Mittwoch angekündigt, er werde in der Affäre wie ein "Feuerball" durchgreifen und das Vertrauen in die LDP wiederherstellen. Der 66-Jährige hat ein Mandat bis 2025. Zuletzt gab es jedoch Spekulationen, dass er im Vorfeld einer wahrscheinlich schwierigen parteiinternen Wahl des Vorsitzenden im kommenden Jahr Neuwahlen ausrufen könnte.

Kishidas Umfragewerte sind die schlechtesten aller Ministerpräsidenten seit der Rückkehr der LDP in die Regierung im Jahr 2012. Gründe dafür sind der Unmut der Wähler wegen der Inflation sowie eine Serie von Skandalen.

M.Jacobucci--PV

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.