Urteil: Nach kurzem Aussteigen während Trunkenheitsfahrt beginnt keine neue Fahrt

Pallade Veneta - Urteil: Nach kurzem Aussteigen während Trunkenheitsfahrt beginnt keine neue Fahrt

Urteil: Nach kurzem Aussteigen während Trunkenheitsfahrt beginnt keine neue Fahrt / Foto: Tobias Schwarz - AFP/Archiv

Nachdem sie auf einer Alkoholfahrt ein anderes Auto rammte, ausstieg und dann weiterfuhr, bekommt eine Frau achteinhalb Jahre später ihren Führerschein zurück. Es handle sich um eine einzige Tat, nicht um zwei Taten, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig laut Mitteilung vom späten Donnerstag. Deswegen müsse die Klägerin kein medizinisch-psychologisches Gutachten vorlegen. (Az. 3 C 10.22)

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Die Frau aus Nordrhein-Westfalen war im April 2015 mit 0,68 Promille Alkohol im Blut zum Einkaufen gefahren. Beim Ausparken auf dem Supermarktparkplatz fuhr sie gegen ein anderes parkendes Auto. Sie stieg aus, sah sich den Schaden an und fuhr weiter. Deswegen wurde sie zu einer Geldstrafe verurteilt, die Fahrerlaubnis wurde entzogen.

Knapp drei Jahre später beantragte sie beim Kreis Viersen die Neuerteilung. Der Kreis forderte ein medizinisch-psychologisches Gutachten, weil sie mehrere Zuwiderhandlungen im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss begangen habe. Sie sei zwischendurch ausgestiegen, weswegen es sich um zwei eigenständige Fahrten handle.

Gegen diesen Bescheid zog die Frau vor Gericht und hatte vor dem Oberverwaltungsgericht Münster Erfolg. Das Aussteigen sei nur eine kurzzeitige Unterbrechung einer einzigen Fahrt, entschied es. Diese Entscheidung bestätigte das Bundesverwaltungsgericht nun.

A.Graziadei--PV

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.