Frankreich: 30 Jahre Haft gegen Arzt aus Ruanda wegen Völkermords gefordert

Pallade Veneta - Frankreich: 30 Jahre Haft gegen Arzt aus Ruanda wegen Völkermords gefordert

Frankreich: 30 Jahre Haft gegen Arzt aus Ruanda wegen Völkermords gefordert / Foto: ALAIN JOCARD - AFP/Archiv

Im Völkermordprozess gegen einen pensionierten Arzt aus Ruanda hat die französische Staatsanwaltschaft 30 Jahre Haft gefordert. "All seine Entscheidungen zusammengezählt ergeben das Profil eines Völkermörders", betonte die Staatsanwaltschaft am Montag in Paris. "Er hat aus freien Stücken entschieden, eine zentrale Rolle zu spielen", hieß es in dem Plädoyer, das insgesamt sieben Stunden dauerte.

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Der 68 Jahre alte Sosthène Munyemana steht im Verdacht, der ruandischen Interimsregierung nahegestanden zu haben, die 1994 zum Massenmord an der Volksgruppe der Tutsi aufgerufen hatte. Der frühere Gynäkologe, der seit 1994 im Südwesten Frankreichs lebt, bestreitet die Vorwürfe. Mit dem Urteil wird am Dienstag gerechnet.

Munyemana hatte nach Darstellung der Anklage an einer Sitzung teilgenommen, auf der Straßensperren beschlossen wurden, an denen Tutsi festgenommen wurden, um sie später zu töten. Er verfügte demnach auch über den Schlüssel zu einem Büro, in dem mehrere Angehörige der Tutsi-Volksgruppe unter unwürdigen Bedingungen tagelang eingesperrt waren, bevor sie getötet wurden. Der Angeklagte hatte hingegen erklärt, dass er ein gemäßigter Hutu gewesen sei, und die Bedrohten nicht einsperren, sondern verstecken und retten wollte.

Es ist der sechste Prozess in Frankreich gegen mutmaßliche Komplizen des Völkermords in Ruanda. Bei dem Massenmord in Ruanda waren zwischen April und Juli 1994 etwa 800.000 Menschen getötet worden, die meisten von ihnen aus der Volksgruppe der Tutsi, aber auch gemäßigte Hutu.

Bislang wurden in Frankreich sechs Männer - drei hochrangige Beamte, ein Militär, ein Gendarm und ein Fahrer - wegen Beteiligung am Völkermord in Ruanda zu Haftstrafen zwischen 14 Jahren und lebenslänglich verurteilt.

Z.Ottaviano--PV

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.