Brandanschlag auf Bochumer Synagoge geplant: Haftstrafe für 36-Jährigen

Pallade Veneta - Brandanschlag auf Bochumer Synagoge geplant: Haftstrafe für 36-Jährigen

Brandanschlag auf Bochumer Synagoge geplant: Haftstrafe für 36-Jährigen / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Wegen der Planung eines Brandanschlags auf eine Synagoge in Bochum ist ein 36-jähriger Deutschiraner am Dienstag zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden. Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf sah es als erwiesen an, dass der Beschuldigte die Tat im November 2022 mit einem "Hintermann" im Iran verabredet hatte, die Ausführung aus "Angst vor Entdeckung" aber vor Ort abbrach und den Brandsatz auf eine benachbarte Schule warf.

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Laut Gericht wollte der Angeklagte damit seinem Auftraggeber im Iran "die Tatausführung oder wenigstens entsprechende Bemühungen" vorspiegeln. Die verabredete Tatausführung habe er "unfreiwillig" unter anderem angesichts beleuchteter Wege rund um die Synagoge, der exponierten Lage des Gebäudes sowie Anzeichen für Sicherheitsvorkehrungen abgebrochen. Das Urteil erging wegen Verabredung zu schwerer Brandstiftung sowie versuchter Brandstiftung.

Die Planung des Brandanschlags ging nach Feststellungen des Gerichts auf "staatliche iranische Stellen" zurück. Der Angeklagte versuchte demnach vor der mit einem Molotowcocktail ausgeführten Tat außerdem vergeblich, einen Bekannten dazu zu überreden, sich zu beteiligen. An der statt der Synagoge getroffenen benachbarten Schule entstand durch den Brandsatz Sachschaden.

Mit seinem Urteil folgte das OLG dem Antrag der Bundesanwaltschaft. Aus Sicht der Verteidigung war der 26-Jährige hingegen strafbefreiend von dem geplanten Anschlag zurückgetreten, diese wollte lediglich den Wurf des Brandsatzes auf die Schule als Sachbeschädigung gewertet sehen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, es kann von Anklage sowie Verteidigung angefochten werden.

R.Lagomarsino--PV

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.

Haus von Bruder angezündet: Lange Haftstrafe für Mann aus Niedersachsen bestätigt

Weil er das Haus seines Bruders anzündete, muss ein Mann aus Niedersachsen lange ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Verden, wie er am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den zu dem Zeitpunkt 52 Jahre alten Angeklagten im Februar wegen versuchten Mordes schuldig gesprochen. (Az. 6 StR 330/26)