Scholz von Solidarität in Flutgebieten beeindruckt: "Alle geben das Beste"

Pallade Veneta - Scholz von Solidarität in Flutgebieten beeindruckt: "Alle geben das Beste"

Scholz von Solidarität in Flutgebieten beeindruckt: "Alle geben das Beste" / Foto: Jan Woitas - POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei einem zweiten Besuch in den Hochwassergebieten beeindruckt von der Solidarität der Helfer gezeigt. "Keiner guckt auf die Uhr, alle geben das Beste", sagte er am Donnerstag beim Besuch einer Sandsackbefüllungsanlage in Berga in Sachsen-Anhalt. Es sei sehr beeindruckend zu sehen, wie Solidarität dazu beitrage, die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.

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Viele Helfer seien seit Tagen im Einsatz, auch aus anderen Ländern. "Das ist ein großes Zeichen der Solidarität", betonte Scholz. "Es zeigt, dass wir zusammenstehen können in Deutschland." Dieser Geist der Solidarität werde auch hinterher gelte, kündigte der Kanzler an: "Wir werden niemanden alleine lassen."

Hochwasser und Dauerregen stellten überall in Deutschland eine Herausforderung dar. Es sei deshalb wichtig, "dass wir vorbereitet sind und vorbereitet bleiben", sagte Scholz. Zudem müsse geschaut werden, wie die Vorbereitungen gegen solche Naturereignisse noch verbessert werden könnten.

Scholz besuchte zusammen mit Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff (CDU) das Hochwassergebiet bei in Sangerhausen. Sie sahen sich unter anderem einen Deich an, der zu brechen drohte, und besuchten eine Anlage, wo Sandsäcke befüllt werden.

Er sei "sehr dankbar", dass Scholz und Lemke gekommen seien, sagte Haseloff. Der Ministerpräsident sprach von "einem "Ausnahmeereignis", welches besondere Solidarität erfordere.

Es war Scholz' zweite Reise in die Flutgebiete: Bereits am Silvestertag hatte er betroffene Regionen in Niedersachsen besucht. Vor allem dort, aber auch in anderen Bundesländern, kämpfen die Einsatzkräfte seit Tagen gegen Wassermassen.

A.Tucciarone--PV

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

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Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.

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Weil er das Haus seines Bruders anzündete, muss ein Mann aus Niedersachsen lange ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Verden, wie er am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den zu dem Zeitpunkt 52 Jahre alten Angeklagten im Februar wegen versuchten Mordes schuldig gesprochen. (Az. 6 StR 330/26)