Polizisten bei propalästinensischer Demonstration in Berlin-Neukölln attackiert

Pallade Veneta - Polizisten bei propalästinensischer Demonstration in Berlin-Neukölln attackiert

Polizisten bei propalästinensischer Demonstration in Berlin-Neukölln attackiert / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Im Berliner Stadtteil Neukölln sind nach einer nicht angemeldeten propalästinensischen Demonstration Polizistinnen und Polizisten angegriffen worden. Aus den Reihen der rund 250 Teilnehmer seien am Montagabend Pyrotechnik und Steine auf Einsatzkräfte geworfen worden, teilten die Beamten in der Hauptstadt am Dienstag mit.

Textgröße ändern:

Demonstranten bewarfen demnach während der Versammlung auf der Sonnenallee zunächst Polizisten mit Pyrotechnik und skandierten "propagandistische Parolen mit strafbarem Inhalt". Nachdem Aufforderungen zum Unterlassen von Straftaten nicht befolgt wurden, erklärten Einsatzkräfte die Demonstration für aufgelöst. Daraufhin folgten laut Polizei unter anderem noch Steinwürfe.

Einsatzkräfte wurden nach Angaben der Beamten nicht verletzt. Mit Stand von Dienstag wurden 14 Ermittlungsverfahren gegen Teilnehmer der Demonstration eingeleitet - unter anderem wegen Volksverhetzung, tätlichen Angriffs auf und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und schweren Landfriedensbruchs.

Die von der EU und den USA als Terrororganisation eingestufte Hamas hatte am 7. Oktober einen großangelegten Angriff auf Israel verübt, bei dem nach israelischen Angaben rund 1160 Menschen getötet und 250 als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt worden. Laut der jüngsten AFP-Zählung werden derzeit noch immer 130 israelische Geiseln im Gazastreifen festgehalten.

Israel kündigte als Reaktion auf den Angriff die Vernichtung der Hamas an und begann mit einen massiven Militäreinsatz im Gazastreifen. Bei diesem wurden nach Angaben der Hamas, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, bisher mehr als 28.400 Menschen getötet.

In Deutschland kam es in Folge der Ereignisse vor allem in der ersten Zeit nach dem Angriff der Hamas und dem Beginn des israelischen Militäreinsatzes im Gazastreifen zu Straftaten bei propalästinensischen Kundgebungen, etwa in Form antisemitischer und volksverhetzender Äußerungen. Teils gab es bei den Versammlungen und Kundgebungen auch gewaltsame Ausschreitungen.

U.Paccione--PV

Bundesgerichtshof urteilt über Gemälde an Fassade von Wuppertaler Hochhaus

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe urteilt am Freitag (09.00 Uhr) im Streit über ein großes Gemälde an der Fassade eines Wuppertaler Hochhauses. Das Bild sollte Teil eines Open-Air-Museums von Straßenkunst in der nordrhein-westfälischen Stadt werden. Der Verein "Urbaner Kunstraum Wuppertal" bot der Eigentümergemeinschaft an, die Fassade auf seine Kosten durch eine Künstlerin gestalten zu lassen. (Az. V ZR 165/25)

Starbucks will in Nordamerika zahlreiche Filialen schließen

Die US-Kette Starbucks will in Nordamerika zahlreiche Filialen schließen. Das Unternehmen habe ihr "Café-Portfolio in Nordamerika sorgfältig geprüft", hieß es am Donnerstag auf der Unternehmenswebseite in einer Mitteilung an die Mitarbeiter. Begründet wurde der Schritt unter anderem mit fehlenden Umsätzen. Daher sei beschlossen worden, "bis Ende der Woche etwa 250 Cafés" zu schließen. Das ist rund ein Prozent der mehr als 18.000 Cafés in Nordamerika.

Gericht in Kroatien genehmigt Auslieferung von ukrainischem Nord-Stream-Verdächtigen

Ein Gericht in Kroatien hat die Auslieferung eines Ukrainers genehmigt, dem in Deutschland eine Beteiligung an den Anschlägen auf die Nord-Stream-Gasleitungen in der Ostsee vorgeworfen wird. Wie der Anwalt von Wolodymyr Z., Ljubo Pavasovic Viskovic, am Donnerstag mitteilte, erging der Gerichtsbeschluss bereits am 18. September. Der Anwalt kündigte an, Berufung gegen die Entscheidung des Gerichts der Adriastadt Pula einzulegen.

Pallade Veneta - Polizisten bei propalästinensischer Demonstration in Berlin-Neukölln attackiert