Zehntausende demonstrieren in Ungarn gegen Begnadigung in Missbrauchsfall

Pallade Veneta - Zehntausende demonstrieren in Ungarn gegen Begnadigung in Missbrauchsfall

Zehntausende demonstrieren in Ungarn gegen Begnadigung in Missbrauchsfall / Foto: ATTILA KISBENEDEK - AFP

In Ungarn sind am Freitag zehntausende Menschen gegen eine Begnadigung in einem Missbrauchsfall auf die Straße gegangen. Zu den Protesten auf dem Heldenplatz im Stadtzentrum hatten Prominente aus der Musik- und Kulturszene sowie Influencer aufgerufen. "Wir haben genug", schrieben sie in ihrem Aufruf und und forderten die Menschen auf, ihre Stimmen für "Opferschutz, Transparenz, menschlichen Anstand und ehrlichen sozialen Dialog" zu erheben.

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Bei den Protesten geht es um die Begnadigung eines in Kindesmissbrauch verwickelten Mannes im April 2023 durch die damalige ungarische Präsidentin Katalin Novak. Der ehemalige stellvertretende Leiter eines Kinderheims war 2022 zu mehr als drei Jahren Haft verurteilt worden, weil er kriminelle Handlungen seines Vorgesetzten gedeckt hatte.

Novak war durch die Enthüllungen vergangene Woche massiv unter Druck geraten und am Samstag zurückgetreten. Auch die ehemalige Justizministerin Judit Varga, die der Begnadigung zugestimmt an, kündigte an, sich komplett aus der Politik zurückzuziehen.

Der Fall schlägt aber weiterhin hohe Wellen: Am Freitag reichte auch der Bischof Zoltan Balog von der ungarischen Reformierten Kirche seinen Rücktritt ein. Er war unter Druck geraten, weil er als Berater der Präsidentin die Begnadigung unterstützt hatte. Bevor er Bischof wurde, gehörte Balog der Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban an.

Auch für Orban selbst wird der Fall zunehmend zum Problem. Sein Stabschef Gergely Gulyas betonte am Freitag auf einer Pressekonferenz, Orban habe erst vergangene Woche von der Begnadigung erfahren. "Der Ministerpräsident hat selbst aus der die Presse von der Affäre erfahren", sagte Gulyas. Orban hat sich selbst noch nicht zu Wort gemeldet. Am Samstag hält er seine jährliche Rede zur Lage der Nation.

E.M.Filippelli--PV

Bundesgerichtshof urteilt über Gemälde an Fassade von Wuppertaler Hochhaus

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe urteilt am Freitag (09.00 Uhr) im Streit über ein großes Gemälde an der Fassade eines Wuppertaler Hochhauses. Das Bild sollte Teil eines Open-Air-Museums von Straßenkunst in der nordrhein-westfälischen Stadt werden. Der Verein "Urbaner Kunstraum Wuppertal" bot der Eigentümergemeinschaft an, die Fassade auf seine Kosten durch eine Künstlerin gestalten zu lassen. (Az. V ZR 165/25)

Starbucks will in Nordamerika zahlreiche Filialen schließen

Die US-Kette Starbucks will in Nordamerika zahlreiche Filialen schließen. Das Unternehmen habe ihr "Café-Portfolio in Nordamerika sorgfältig geprüft", hieß es am Donnerstag auf der Unternehmenswebseite in einer Mitteilung an die Mitarbeiter. Begründet wurde der Schritt unter anderem mit fehlenden Umsätzen. Daher sei beschlossen worden, "bis Ende der Woche etwa 250 Cafés" zu schließen. Das ist rund ein Prozent der mehr als 18.000 Cafés in Nordamerika.

Gericht in Kroatien genehmigt Auslieferung von ukrainischem Nord-Stream-Verdächtigen

Ein Gericht in Kroatien hat die Auslieferung eines Ukrainers genehmigt, dem in Deutschland eine Beteiligung an den Anschlägen auf die Nord-Stream-Gasleitungen in der Ostsee vorgeworfen wird. Wie der Anwalt von Wolodymyr Z., Ljubo Pavasovic Viskovic, am Donnerstag mitteilte, erging der Gerichtsbeschluss bereits am 18. September. Der Anwalt kündigte an, Berufung gegen die Entscheidung des Gerichts der Adriastadt Pula einzulegen.

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