"Gaunermethoden": China kritisiert Votum des US-Repräsentantenhauses zu Tiktok

Pallade Veneta - "Gaunermethoden": China kritisiert Votum des US-Repräsentantenhauses zu Tiktok

"Gaunermethoden": China kritisiert Votum des US-Repräsentantenhauses zu Tiktok / Foto: LOIC VENANCE - AFP/Archiv

Nach dem Votum des US-Repräsentantenhauses zu einem möglichen Verbot der App Tiktok in den USA hat sich die chinesische Regierung mit deutlicher Kritik zu Wort gemeldet. China werde "alle nötigen Maßnahmen" ergreifen, um die legitimen Rechte und Interessen seiner Firmen im Ausland zu schützen, sagte der Sprecher des chinesischen Handelsministeriums, He Yadong, am Donnerstag.

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Die USA müssten die "Grundsätze der Marktwirtschaft und des fairen Wettbewerbs respektieren" und die "ungerechte Unterdrückung ausländischer Firmen" stoppen, fuhr He fort. Außenamtssprecher Wang Wenbin sprach in Peking von "Gaunermethoden" und fügte hinzu: Wenn "sogenannte Gründe der nationalen Sicherheit" dazu benutzt würden, um erfolgreiche ausländische Firmen zu unterdrücken, "dann gibt es keine Fairness und Gerechtigkeit".

Das US-Repräsentantenhaus hatte am Mittwoch mit breiter Mehrheit für ein Gesetz gestimmt, das den chinesischen Internetriesen Bytedance dazu zwingen soll, das Tochterunternehmen Tiktok zu verkaufen. Ansonsten droht ein Verbot der erfolgreichen Videoplattform. Bytedance steht im Verdacht, der Kommunistischen Partei Chinas Zugriff auf Nutzerdaten zu ermöglichen. Nach dem Repräsentantenhaus ist bei dem Gesetzesvorhaben der US-Senat am Zug.

D.Bruno--PV

Weißes Haus ignoriert Gerichtsanordnung und hält Hausverbot für Medien aufrecht

Trotz einer anderslautenden Gerichtsentscheidung hat das Weiße Haus Journalisten der US-Sender CNN und MS NOW sowie der Plattform Politico weiterhin den Zugang verweigert. Die Medien erklärten, ihren Reportern sei am Donnerstag der Eintritt verwehrt worden, als sie über den Staatsbesuch von Chinas Präsident Xi Jinping berichten wollten. Sie beantragten daraufhin eine Eilanhörung vor Gericht. US-Präsident Donald Trump hatte den drei Medien "Falschinformationen" vorgeworfen und ein Hausverbot verhängt.

Reporter von CNN, MS NOW und Politico weiter ohne Zugang zum Weißen Haus

Journalisten der US-Sender CNN und MS NOW und der Plattform Politico haben weiter keinen Zugang zum Weißen Haus - obwohl ein US-Bundesgericht das von Präsident Donald Trump verhängte Hausverbot vorerst aufgehoben hat. Die Medien erklärten, ihren Reportern sei am Donnerstag der Eintritt ins Weiße Haus verweigert worden. Die Journalisten wollten über den Staatsbesuch von Chinas Präsident Xi Jinping berichten.

Heftiger Streit um Erbe von Dolly Parton kurz nach ihrem Tod

Knapp einen Monat nach dem Tod von Country-Legende Dolly Parton ist zwischen ihrem langjährigen Manager und ihrem Neffen ein heftiger Streit um das millionenschwere Erbe ausgebrochen. Eine Richterin erließ am Mittwoch (Ortszeit) auf Antrag von Partons langjährigem Manager und Nachlassverwalter eine einstweilige Verfügung gegen Partons Neffen Bryan Seaver. Vorangegangen waren laut Gerichtsunterlagen Drohungen des Neffen.

13-Jähriger in Hamburg als mutmaßlicher Auftragsmörder festgenommen

In Hamburg hat die Polizei einen 13 Jahre alten Jungen als mutmaßlichen Auftragsmörder festgenommen. Auf Grundlage bisheriger Ermittlungen geht die Staatsanwaltschaft davon aus, "dass das Kind zuvor den Auftrag erhalten hatte", jemanden in Hamburg zu töten, wie eine Sprecherin der Behörde am Donnerstag mitteilte. Der aus den Niederlanden stammende Junge wurde demnach schon im Juni im Stadtteil St. Pauli festgenommen.