Pallade Veneta - Immunitätsentzug für AfD-Chef Meuthen rückt näher

Wetter - Venezia 25°C

Immunitätsentzug für AfD-Chef Meuthen rückt näher

BOULEVARD 27.01.2022

Immunitätsentzug für AfD-Chef Meuthen rückt näher

Die Aufhebung der Abgeordnetenimmunität des AfD-Politikers Jörg Meuthen ist näher gerückt. Am Donnerstag habe der Rechtsausschuss des EU-Parlaments für den Immunitätsentzug des Europaabgeordneten gestimmt, sagte ein Mitarbeiter des Parlaments und bestätigte damit einen Bericht des Nachrichtenportals t-online. Damit wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft Berlins in einer Affäre um illegale Parteispenden gegen den AfD-Bundesvorsitzenden wahrscheinlicher.

Textgröße ändern:

Nun muss noch das Parlamentsplenum darüber abstimmen, das mit einfacher Mehrheit über den Entzug der Abgeordnetenimmunität entscheidet. In der Regel folgt das Plenum der Ausschussempfehlung. Die Abstimmung ist für die Plenarwoche im Februar vorgesehen, hieß es aus dem EU-Parlament. Sie findet vom 14. bis zum 17. Februar statt.

Im Juli vergangenen Jahres hatte der damalige EU-Parlamentspräsident David Sassoli den Eingang eines Antrags der deutschen Behörden bestätigt, um die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft Berlin gegen Meuthen zu ermöglichen.

"Mir ist die Aufhebung der Immunität ganz recht, dann kann das schneller aufgeklärt werden", sagte Meuthen der Nachrichtenagentur AFP. Er wolle, dass die Ermittlungen schnell vorangingen. "Die Anschuldigungen sind in der Sache falsch und gegenstandslos", fügte er hinzu.

Meuthen droht in der Affäre um illegale Parteispenden aus der Schweiz einem Bericht des "Spiegel" zufolge ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren. Die Schweizer PR-Firma Goal soll Meuthen im baden-württembergischen Landtagswahlkampf 2016 mit einer rund 90.000 Euro teuren Werbekampagne unterstützt haben. Die Staatsanwaltschaft Berlin sieht laut "Spiegel" einen Anfangsverdacht auf eine Straftat wegen der Annahme illegaler Parteispenden.

C.Grillo--PV

Thüringen: Falsche Polizisten in ausgemustertem Streifenwagen gestoppt

Beamte haben in Thüringen zwei falsche Polizisten in einem ausgemusterten Streifenwagen gestoppt. Der Polizeiwagen mit den beiden uniformierten Männern fiel Augenzeugen am Samstag auf, als er durch Langenwetzendorf im Landkreis Greiz kurvte, wie die Polizei in Gera am Sonntag berichtete. Der Streifenwagen befand sich demnach noch im Originalzustand inklusive sämtlicher Aufschriften und Blaulicht.

Polizeitransporter kollidiert in Berlin mit Taxi: Acht Verletzte

Beim Zusammenstoß zwischen einem vollbesetzten Polizeitransporter und einem Taxi sind am Samstagmorgen in Berlin mehrere Menschen verletzt worden. Nach Polizeiangaben kippte der Einsatzwagen durch den Aufprall auf die Seite. Sieben Einsatzkräfte sowie der Taxifahrer erlitten Verletzungen. Sie kamen zur ambulanten Behandlung in Krankenhäuser. Auch ein Rettungshubschrauber war im Einsatz. Zunächst sprach die Polizei von teils schwer Verletzten.

Unfall mit drei Pferdekutschen in Thüringen: Sechs teils schwer Verletzte

Bei einem Unfall mit drei Pferdekutschen sind in Thüringen sechs Menschen teils schwer verletzt worden. Nach ersten Erkenntnissen brach plötzlich bei der letzten der hintereinander fahrenden Kutschen die Deichsel, so dass das Gespann unkontrolliert in die vorderen Kutschen lief, wie die Polizei in Gotha am Sonntag berichtete.

Zehntausende bei Konzert von umstrittenem US-Rapper Kanye West in den Niederlanden

Trotz wiederholter antisemitischer Äußerungen von Kanye West haben etwa 40.000 Menschen ein Konzert des US-Rappers im niederländischen Arnheim besucht. Vor dem Gelredome-Stadion sagten Fans am Samstagabend, sie unterschieden zwischen der Musik des 48-Jährigen und seinen Äußerungen. "Ich unterstütze nicht alles, was er sagt", gab etwa die 20-jährige Studentin Loes Snyers aus Belgien an. "Ich blicke vor allem auf die Musik."

Textgröße ändern: