Von der Leyen trifft Xi und Macron am Montag in Paris

Pallade Veneta - Von der Leyen trifft Xi und Macron am Montag in Paris

Von der Leyen trifft Xi und Macron am Montag in Paris / Foto: LUDOVIC MARIN - POOL/AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist am Montag nach Paris. Sie nimmt dort an einem Dreiertreffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping teil, wie eine Kommissionssprecherin am Freitag in Brüssel bestätigte.

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Im April 2023 hatten Macron und von der Leyen den chinesischen Präsidenten Xi in Peking getroffen. Dabei war der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ein zentrales Thema. Von der Leyen rief China dazu auf, keine Waffen direkt oder indirekt an Russland zu liefern.

Europäische Exporte sollen nach Brüsseler Vorstellungen stärker kontrolliert werden, damit militärisch nutzbare Technologien nicht über China nach Russland gelangen. Darüber hinaus will sich die EU bei wichtigen Rohstoffen oder Halbleitern unabhängiger von China machen.

Im September hatte von der Leyen zudem eine Wettbewerbsuntersuchung gegen China wegen womöglich marktverzerrender Subventionen für Elektroautos angekündigt. Die Weltmärkte würden von "billigeren chinesischen Elektroautos überschwemmt", sagte sie zur Begründung. Ein Kommissionssprecher sagte dazu am Freitag, die Prüfung sei noch nicht abgeschlossen. Sollte sie ergeben, dass Peking gegen internationales Handelsrecht verstößt, könnte Brüssel Strafzölle auf chinesische Fahrzeuge erheben.

A.Fallone--PV

Streit um Erbe von Dolly Parton zwischen Manager und Neffen entbrannt

Nur wenige Wochen nach dem Tod der Country-Musik-Legende Dolly Parton ist zwischen ihrem ehemaligen Manager und ihrem Neffen ein Streit um das millionenschwere Erbe ausgebrochen. Wie am Mittwoch bekannt wurde, beantragte Partons langjähriger Manager Danny Nozell eine einstweilige Verfügung gegen ihren Neffen Bryan Seaver, dem er eine "eskalierende Drohkampagne" vorwarf, um Geld aus den Unternehmen der verstorbenen Sängerin zu erpressen.

Anwältin: In Russland inhaftierte Regisseurin Berkowitsch auf 42 Kilo abgemagert

Die in Russland inhaftierte Theaterregisseurin und Kriegsgegnerin Jewgenija Berkowitsch ist nach Angaben ihrer Anwältin im Gefängnis auf 42 Kilogramm abgemagert. "Sie ist wieder in eine Strafzelle gesteckt worden", sagte Ksenia Karpinskaja der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch. Ihren Angaben zufolge ist es das dritte Mal, dass die 41-Jährige in Isolationshaft musste.

Linke in der Defensive: Massive Kritik im Bundestag wegen Antisemitismus-Verdacht

Wenige Tage nach ihrem Wahlsieg in Berlin ist die Linkspartei wegen Clan-Kontakten und Antisemitismus-Vorwürfen in die Defensive geraten. In einer Aktuellen Stunde im Bundestag erhoben am Mittwoch Abgeordnete aller anderen Fraktionen schwere Vorwürfe. Union, SPD, Grüne und AfD warfen der Linken eine mangelnde Abgrenzung zu Antisemiten vor und warnten vor einer Unterwanderung durch die Organisierte Kriminalität. Die Linke wertete die Kritik als Manöver, sie nach dem Wahlsieg von der Übernahme der Landesregierung in Berlin abzuhalten.

Sexueller Missbrauch: Ex-Hollywood-Produzent Weinstein zu 15 Jahren Haft verurteilt

Der frühere Hollywood-Produzent Harvey Weinstein ist wegen sexueller Übergriffe auf eine Produktionsassistentin zu 15 Jahren Haft verurteilt worden. Das New Yorker Gericht bliebt damit am Mittwoch hinter der Forderung der Staatsanwaltschaft von 20 Jahren Haft zurück. Geschworene hatten den heute 74-jährigen Weinstein vor gut einem Jahr schuldig gesprochen, seine Assistentin Miriam Haley im Jahr 2006 missbraucht zu haben. Nun wurde das Strafmaß verkündet.