BGH verhandelt über Pflichten der Rechtsschutzversicherung bei Dieselklage

Pallade Veneta - BGH verhandelt über Pflichten der Rechtsschutzversicherung bei Dieselklage

BGH verhandelt über Pflichten der Rechtsschutzversicherung bei Dieselklage / Foto: INA FASSBENDER, - - AFP/Archiv

Um die Pflichten der Rechtsschutzversicherung bei sogenannten Dieselklagen geht es am Mittwoch (09.00 Uhr) vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Der Kläger will vor Gericht gegen den Hersteller seines Wohnmobils vorgehen und Schadenersatz wegen eines sogenannten Thermofensters, einer die Abgasreinigung regulierenden Software, erstreiten. Die Versicherung lehnte es mangels Erfolgsaussichten im Jahr 2021 aber ab, die Kosten zu übernehmen.

Textgröße ändern:

Damals wiesen deutsche Gerichte Klagen wegen des Thermofensters regelmäßig ab. Das änderte sich nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) 2023 zugunsten der Verbraucher. Danach hatte der Kläger vor dem Oberlandesgericht Hamm Erfolg mit der Klage gegen seine Rechtsschutzversicherung. Diese wandte sich an den BGH, der nun prüfen soll, ob die spätere höchstrichterliche Klärung durch den EuGH noch berücksichtigt werden muss.

U.Paccione--PV

Tatverdächtiger nach tödlichem Raubüberfall auf 84-Jährige in Hannover ermittelt

Rund vier Wochen nach einem tödlichen Raubüberfall auf eine 84-Jährige in Hannover ist ein Verdächtiger ermittelt worden. Es handle sich um einen derzeit in anderer Sache in Haft sitzenden 29-Jährigen, wie die Polizei in der niedersächsischen Landeshauptstadt am Mittwoch mitteilte. Intensive Ermittlungen hätten zu ihm geführt, hieß es. Ihm wird ein Raub mit Todesfolge zur Last gelegt.

Seit Tagen vermisster Taucher tot aus Starnberger See geborgen

Einsatzkräfte haben aus dem Starnberger See die Leiche eines tagelang vermissten Tauchers geborgen. Wie er zu Tode kam, war zunächst unklar, wie die Polizei in Ingolstadt am Mittwoch erklärte. Hinweise auf ein Verbrechen gab es demnach aber nicht. Der 63-Jährige war seit Samstag vermisst worden. Er war mit zwei Freunden an der Allmannshauser Steilwand, einem beliebten Tauchziel, unterwegs.

Quecksilberverdacht in Paketzustellzentrum bei Rostock: Proben werden untersucht

Nach der Räumung eines Paketzustellzentrums in Mecklenburg-Vorpommern wegen eines Quecksilberverdachts ist das Gebäude im Ort Leizen zunächst weiter gesperrt geblieben. Spezialkräfte der Feuerwehr nahmen Proben eines möglicherweise gefährlichen Stoffs, wie die Polizei in Rostock am Mittwoch mitteilte. Die Proben seien zur Untersuchung in ein Labor nach Hamburg gebracht worden, das mit der Analyse begonnen habe.

Pallade Veneta - BGH verhandelt über Pflichten der Rechtsschutzversicherung bei Dieselklage