Haager Gericht schließt sich europäischen Ukraine-Ermittlern an

Pallade Veneta - Haager Gericht schließt sich europäischen Ukraine-Ermittlern an

Haager Gericht schließt sich europäischen Ukraine-Ermittlern an / Foto: FADEL SENNA - AFP

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) steigt mit in die Untersuchung eines europäischen Ermittlerteams zu mutmaßlichen russischen Kriegsverbrechen ein. Das Büro des Chefanklägers am Gericht mit Sitz in Den Haag kündigte am Montag an, sich der Untersuchungsgruppe um die Ukraine sowie die EU-Staaten Polen und Litauen anzuschließen. Eine solche Zusammenarbeit gilt als Novum. IStGH-Chefankläger Karim Khan begrüßte sie als "Meilenstein".

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Khan und die Generalstaatsanwälte der drei europäischen Länder unterzeichneten nach Angaben der EU-Justizbehörde Eurojust ein Abkommen über die Zusammenarbeit. Dies sei "eine klare Botschaft, dass alle Anstrengungen unternommen werden, um Beweise für die in der Ukraine begangenen schweren Verbrechen zu sammeln und die Verantwortlichen vor Gericht zu stellen", hieß es.

Die Vereinbarung werde die Fähigkeit des gemeinsamen Ermittlungsteams, auf relevante Informationen zuzugreifen und diese zu sammeln, "erheblich verbessern", erklärte Khan am Montag. "Entscheidend ist, dass wir in der Lage sein werden, eine schnelle und zeitnahe Koordinierung und Zusammenarbeit mit den Partnerländern durchzuführen."

Der Chefankläger hatte vor rund zwei Wochen die ukrainische Stadt Butscha besucht, wo nach dem Abzug russischer Truppen die Leichen hunderter Zivilisten entdeckt worden waren. Dabei bezeichnete er die gesamte Ukraine als möglichen "Tatort".

Die EU-Kommission schlug unterdessen in Brüssel vor, das Mandat von Eurojust für die Ermittlungen zu stärken. Durch eine Änderung der Eurojust-Verordnung soll es der in Den Haag ansässigen Behörde ermöglicht werden, Beweise für Kriegsverbrechen außerhalb der Ukraine aufzubewahren und sie dem IStGH zur Verfügung zu stellen. Konkret geht es etwa um Video- oder Audioaufnahmen sowie Satellitenbilder, die ansonsten Russland in die Hände fallen könnten.

Z.Ottaviano--PV

Brandgefahr: THW fordert mehr Investitionen für Bevölkerungsschutz

Angesichts der akuten Brandgefahr in weiten Teilen Deutschlands fordert die Präsidentin des Technischen Hilfswerks (THW), Sabine Lackner, weitere Mittel vom Bund. "Die hohe Waldbrandgefahr derzeit zeigt, wie wichtig ein leistungsfähiger Bevölkerungsschutz ist", sagte Lackner der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Durch die Folgen des Klimawandels würden solche Gefahrenlagen häufiger auftreten.

Unbekannter schießt in Baden-Württemberg auf Auto: Ein Verletzter

Ein Unbekannter hat in Baden-Württemberg auf ein fahrendes Auto geschossen und ist dann geflohen. Der Vorfall habe sich im in der Nähe von Reutlingen gelegenen Ort Eningen ereignet, teilte am Mittwochabend die Polizei mit. Ersten Ermittlungen zufolge sei ein 39-Jähriger mit seinem mit drei Personen besetzten Mercedes unterwegs gewesen, als plötzlich ein maskierter Mann vor das Auto gesprungen "und wohl zielgerichtet mindestens einen Schuss auf den Wagen abgegeben" habe.

Vier Männer in London von mutmaßlich psychisch kranker Frau niedergestochen

Im Zentrum von London sind am Mittwoch vier Männer mit einer Stichwaffe verletzt worden - eine 47-jährige Frau, die mutmaßlich psychische Probleme hat, wurde festgenommen. Wie Zeugen der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch sagten, war die Verdächtige obdachlos. Der Stichwaffenangriff ereignete sich in Covent Garden, einem bei Touristen beliebten Viertel der britischen Hauptstadt. Die Polizei beschlagnahmte am Tatort eine Schere.

Vier Menschen in London niedergestochen - eine Frau festgenommen

In Zentrum von London sind mindestens vier Menschen niedergestochen worden. Nach dem Messerangriff in Covent Garden, einem bei Touristen beliebten Viertel, sei eine Frau festgenommen worden, erklärte die Polizei am Mittwoch. Demnach handelt es sich bei der Verdächtigen um eine 47-jährige Frau. Die Beamten erklärten, sie gingen trotz des frühen Stadiums der Ermittlungen davon aus, dass der Vorfall in Zusammenhang mit psychischen Problemen stehe.