Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr

Pallade Veneta - Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr / Foto: Kay Nietfeld - POOL/AFP/Archiv

Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt am Montag (10.00 Uhr) in Leipzig über die Frage, ob Bundeswehrsoldaten verpflichtet werden können, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Offiziere beantragten, dass die Impfung von der Liste der Pflichtimpfungen für Soldaten gestrichen werden soll. Sie sehen einen Verstoß gegen ihre Grundrechte. (Az. BVerwG 1 WB 2.22 und 1 WB 5.22)

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Seit Ende November besteht für aktive Soldatinnen und Soldaten sowie Reservisten die Pflicht, die Corona-Schutzimpfung zu dulden. Grundlage ist das Soldatengesetz, das auch eine Impfpflicht für Tetanus, Hepatitis und andere Krankheiten vorsieht. Das Bundesverwaltungsgericht ist hier in erster und letzter Instanz zuständig. Der Termin für die Verhandlung wurde zunächst für Anfang April angesetzt, dann aber auf Mai verschoben.

U.Paccione--PV

Papst Leo XIV. in Krankenhaus eingetroffen: Operation an der Lunge am Nachmittag

Papst Leo XIV. hat sich am Dienstag für eine Operation an der Lunge ins Krankenhaus begeben. Der 71-jährige Pontifex wurde im Auto zum Gemelli-Krankenhaus gefahren, wo er bereits am Nachmittag operiert werden soll, wie der Vatikan mitteilte. Dem Papst soll ein Knoten aus der Lunge entfernt werden.

Schmuggel von viereinhalb Tonnen Kokain: Bundesgerichtshof verwirft Revisionen

Die gegen acht Angeklagte wegen der Beteiligung am Schmuggel von rund viereinhalb Tonnen Kokain über den Hamburger Hafen verhängten Haftstrafen sind rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof verwarf die von ihnen eingelegten Revisionen, wie er am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht Hamburg hatte die Männer im Januar zu sechs bis zwölf Jahren Haft wegen Beihilfe zur Einfuhr von Rauschgift und des Handels damit verurteilt.

Frankreichs Nationaversammlung stimmt über Missbrauchsgesetz ab

Anzeigen wegen sexueller Gewalt sollen in Frankreich künftig zügiger bearbeitet werden. Das ist Teil eines Gesetzes, über das die französische Nationalversammlung am Dienstag abstimmt. Es wird damit gerechnet, dass das Gesetz in erster Lesung verabschiedet wird und anschließend an den Senat geht. Das Gesetz soll grundsätzlich den Kampf gegen sexualisierte Gewalt stärken - von der Vorbeugung bis zur Wiedergutmachung.

"Mutmaßliche Luftnotlage": Flugbetrieb an Nürnberger Flughafen eingestellt

Der Flugbetrieb am Nürnberger Flughafen ist am Dienstagmittag eingestellt worden. Grund sei ein Polizeieinsatz wegen einer "mutmaßlichen Luftnotlage", sagte ein Polizeisprecher in der bayerischen Stadt. Weitere Details konnte der Sprecher zunächst nicht nennen. Der Einsatz zur Klärung der Lage dauerte demnach zunächst an.