Urteil: Fahrverbot darf nicht allein wegen Betroffenenaussage aufgehoben werden

Pallade Veneta - Urteil: Fahrverbot darf nicht allein wegen Betroffenenaussage aufgehoben werden

Urteil: Fahrverbot darf nicht allein wegen Betroffenenaussage aufgehoben werden / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Wer bei einem Fahrverbot wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung den Verlust des Arbeitsplatzes fürchten muss, kann im Einzelfall als außergewöhnlicher Härtefall gelten. Eine kritiklose Übernahme der Einlassung des Betroffenen durch den Tatrichter reicht für die Aufhebung des Fahrverbots aber nicht aus, wie das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main laut Mitteilung vom Donnerstag urteilte. (Az. 3 Ss-OWi 415/22)

Textgröße ändern:

Es hob damit die Entscheidung des Amtsgerichts Wiesbaden auf, welches das Fahrverbot aufgehoben hatte und nun neu entscheiden muss. Der Betroffene hatte die Geschwindigkeit auf der Autobahn 3 im April 2021 um mindestens 43 Stundenkilometer überschritten. Das Amtsgericht verdoppelte das ursprünglich angesetzte Bußgeld, hob aber das einmonatige Fahrverbot auf, weil der Mann sich als Berufskraftfahrer noch in der Probezeit befunden und ihm daher eine Kündigung gedroht habe.

Die Feststellungen des Amtsgerichts deckten nicht die Voraussetzungen für ein Absehen von einem Fahrverbot, urteilten die Richter am OLG. Im Einzelfall kann wegen eines Härtefalls von der Verhängung des Fahrverbots abgesehen werden. Das ist beispielsweise bei einem drohenden Verlust des Arbeitsplatzes der Fall.

Die Feststellungen des Amtsgerichts hätten aber allein auf den Angaben des Betroffenen beruht. Aus welchen Gründen ihm geglaubt wurde, um einen Missbrauch auszuschließen, sei nicht nachvollziehbar. Es sei nicht erkennbar, ob Zweifel am Wahrheitsgehalt seiner Angaben aufgekommen seien.

Y.Destro--PV

Vatikan: Papst an Lungenkrebs erkrankt - Unterlappen von Lungenflügel entfernt

Papst Leo XIV. ist an Lungenkrebs erkrankt. Wie der Vatikan am Dienstagabend mitteilte, war der zuvor aus der Lunge des Oberhaupts der Katholiken entfernte Lungenknoten bösartig. Beim Papst habe sich die zuvor vermutete Diagnose eines "Adenokarzinoms der Lunge" bestätigt, erklärte der Heilige Stuhl weiter. Um eine "vollständige Entfernung des Tumors sicherzustellen", sei beim Pontifex während des 90-minütigen Eingriffs der "Unterlappen des rechten Lungenflügels entfernt" worden.

Mord an Tupac Shakur: Bandenchef zu mindestens 40 Jahren Haft verurteilt

30 Jahre nach dem Mord am US-Rapper Tupac Shakur ist der frühere Bandenchef Duane Davis zu mindestens 40 Jahren Haft verurteilt worden. "Sie können einem Mann nicht sein Leben, seine ganze Zukunft nehmen und dann einfach so davonkommen", sagte Richterin Carli Kierny bei der Strafmaßverkündung am Dienstag in Las Vegas im Bundesstaat Nevada. "Schon gar nicht, wenn dieser Mann Tupac Shakur ist."

Attentatspläne gegen Tusk: Sprengsätze bei Verdächtigem gefunden

Nach der Festnahme eines Mannes wegen mutmaßlicher Pläne für ein Attentat auf Polens Ministerpräsident Donald Tusk haben Ermittler in der Wohnung des 66-Jährigen selbstgebaute Sprengsätze gefunden. "Etwa ein Dutzend" Sprengsätze seien sichergestellt worden, sagte ein Sprecher der zuständigen Staatsanwaltschaft am Dienstag. In einer Blendgranate seien Metallkugeln entdeckt worden. Der Mann hatte laut Ermittlern mutmaßlich auch ein Attentat auf Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz geplant.

Eurojackpot geknackt: 120 Millionen Euro gehen nach Nordrhein-Westfalen

In Nordrhein-Westfalen ist der Eurojackpot im größtmöglichen Wert von 120 Millionen Euro geknackt worden. Wie die Westdeutsche Lotterie am Dienstag in Münster mitteilte, hatte der Sieger oder die Siegerin in der Gewinnklasse eins die richtigen Gewinnzahlen 11, 17, 20, 22 und 35 sowie die Eurozahlen 4 und 8.