Pallade Veneta - Facebook einigt sich mit Bundeskartellamt

Wetter - Venezia 19°C

Facebook einigt sich mit Bundeskartellamt - Datenschutzverfahren eingestellt

BOULEVARD 10.10.2024

Facebook einigt sich mit Bundeskartellamt - Datenschutzverfahren eingestellt / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Das Bundeskartellamt hat ein jahrelang laufendes Datenschutzverfahren gegen den mittlerweile in Meta umbenannten Facebook-Konzern eingestellt. "Ergebnis des Verfahrens ist ein Gesamtpaket von Maßnahmen, das den Nutzenden des sozialen Netzwerkes Facebook deutlich verbesserte Wahlmöglichkeiten hinsichtlich der Verknüpfung ihrer Daten einräumt", erklärte die Bonner Behörde am Donnerstag. Demnach hatte das US-Unternehmen nach jahrelangen gerichtlichen Auseinandersetzungen eingelenkt.

Textgröße ändern:

Das Kartellamt hatte Facebook 2019 verboten, die Nutzerdaten der Plattformen Facebook, Whatsapp und Instagram sowie über andere Websites mithilfe von Cookies gesammelte Daten ohne Weiteres zusammenzuführen und für Werbezwecke zu nutzen. "Nutzende hatten insoweit nur die Wahl, entweder einer nahezu unbegrenzten Datenzusammenführung zuzustimmen oder auf die Nutzung des sozialen Netzwerks zu verzichten", erklärte das Bundeskartellamt. Künftig sollte für jede Datennutzung die ausdrückliche Zustimmung der Nutzerinnen und Nutzer eingeholt werden.

Der später in Meta umbenannte Konzern wehrte sich dagegen. Der Streit landete am Ende vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Die EU-Richter entschieden im Juli 2023 zugunsten der deutschen Kartellwächter. Seitdem hätten "Meta und das Bundeskartellamt intensiv über konkrete Maßnahmen zur Umsetzung der Entscheidung verhandelt", erklärte die Behörde.

"Zentral ist dabei, dass die Nutzung von Facebook nicht mehr voraussetzt, dass man in eine grenzenlose Sammlung und Zuordnung von Daten zum eigenen Nutzerkonto einwilligt, auch wenn die Daten gar nicht im Facebook-Dienst anfallen", erklärte Kartellamtschef Andreas Mundt. Mit präzisen Einstellungsmöglichkeiten für die einzelnen Dienste hätten Nutzende "nun deutlich bessere Kontrollmöglichkeiten hinsichtlich der Zusammenführung ihrer Daten".

Die Entscheidung aus dem Jahr 2019 sei rückblickend nun als "bahnbrechend" zu bewerten, führte Mundt aus. Neben konkreten Verbesserungen für Nutzer habe sie zu der "Leitentscheidung des Europäischen Gerichtshofes" geführt. Insgesamt herrsche nun deutlich mehr Rechtsklarheit.

Der Verbraucherzentrale Bundesverband begrüßte das Ergebnis des Verfahrens. "Verbraucher:innen müssen selbst über die Verwendung ihrer Daten entscheiden können. Deshalb ist das erfolgreiche Ende des Bundeskartellamt-Verfahrens auch ein Erfolg für den Verbraucherschutz", erklärte die vzbv-Geschäftsbereichsleiterin Jutta Gurkmann. "Konzerne wie Meta dürfen ihre Marktmacht nicht ausnutzen zum ungebremsten Datensammeln."

L.Guglielmino--PV

Leiche in brennendem Auto in Bayern entdeckt - Besitzer schwerverletzt in der Nähe

In einem brennenden Auto auf einem Parkplatz in Bayern ist am Sonntag eine Leiche gefunden worden. In einem Wald in der Nähe fanden Einsatzkräfte den Besitzer des Wagens mit schweren Verletzungen, wie die Polizei in Straubing mitteilte. Zuvor hatten Angehörige ihn und seine von ihm getrennt lebende Frau als vermisst gemeldet.

Vermummte attackieren Polizei bei illegalem Tuningtreffen in Rheinland-Pfalz

Bei einem illegalen Tuningtreffen im rheinland-pfälzischen Wittlich haben Teilnehmer Polizisten und deren Autos angegriffen. Auf dem Gelände einer Firma fanden sich mehrere hundert Fahrzeuge und schätzungsweise mindestens 1000 Menschen ein, wie die Polizei Trier am Sonntag mitteilte. Als die Beamten dort ankamen, seien sie von Vermummten attackiert worden.

Auto prallt gegen Baum: 17-Jähriger stirbt bei Unfall in Bayern

Bei einem schweren Verkehrsunfall in Bayern ist ein 17-Jähriger gestorben. Drei weitere junge Menschen wurden verletzt, wie die Polizei in Bayreuth am Sonntag mitteilte. Das von einem 18-Jährigen gefahrene Auto prallte demnach am frühen Samstagmorgen in der Nähe von Münchberg gegen einen Baum.

20-Jähriger soll in Bayern eigene Mutter getötet haben - Untersuchungshaft

Weil er seine eigene Mutter getötet haben soll, ist ein 20-Jähriger in Bayern in Untersuchungshaft genommen worden. Zu den Hintergründen der Tat wird weiter ermittelt, wie die Polizei in Nürnberg am Sonntag mitteilte. Der Mann war am Freitag festgenommen worden.