Sechs europäische Staaten gehen gegen islamistische und rechtsextreme Musik vor

Pallade Veneta - Sechs europäische Staaten gehen gegen islamistische und rechtsextreme Musik vor

Sechs europäische Staaten gehen gegen islamistische und rechtsextreme Musik vor / Foto: Martin BUREAU - AFP/Archiv

Sechs europäische Staaten, darunter Deutschland, haben in der vergangenen Woche islamistische und rechtsextreme Audiopropaganda aus dem Internet genommen. Die internationale Aktion sei mit der europäischen Polizeibehörde Europol und dem Musikdiensteanbieter Soundcloud organisiert worden, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) am Freitag in Wiesbaden mit. Die Sicherheitsbehörden hätten die Inhalte von Soundcloud gesichtet.

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Diese seien dann auf mögliche Gesetzesverstöße überprüft worden. Etwa 1100 einschlägige Inhalte seien an Soundclud zur Löschung gemeldet worden, darunter "zahlreiche gewaltverherrlichende Lieder", die von islamistischen oder rechtsextremen Gruppierungen veröffentlicht worden seien, hieß es weiter. Soundcloud habe diese gelöscht. Darüber hinaus seien Maßnahmen ergriffen worden, "um die verantwortlichen Nutzer zu identifizieren", erklärte das BKA.

Musik sei ein beliebtes Medium zur Verbreitung extremistischer Ansichten. Lieder von bekannten Rechtsrockbands oder islamistische Sprechgesänge, sogenannte Nashids, könnten auf Plattformen oft einfach abgerufen werden. "Dieser unmittelbare Zugang zu teils menschenverachtenden Audioinhalten kann einen wichtigen Faktor bei der Selbstradikalisierung Einzelner darstellen", hieß es. Die Operation fand vom 5. bis zum 13. Mai in Dänemark, Ungarn, Portugal, Spanien, Großbritannien und Deutschland statt.

L.Barone--PV

Hubig will Aufnahmen durch Voyeure in Sauna und Spa unter Strafe stellen

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will das Fotografieren und Filmen durch Voyeure in öffentlichen Saunen und Spas verbieten. Es gebe da durchaus "eine Schutzlücke", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. Sie kündigte an, "zeitgemäße strafrechtliche Regeln gegen digitalen Voyeurismus zu schaffen". Rückendeckung erhielt sie von ihrer Kabinettskollegin, Bundesfrauenministerin Karin Prien (CDU), sowie von der Gruppe der Frauen der Unionsfraktion.

Bundesanwaltschaft: Erneut mutmaßliches Hamas-Mitglied bei Einreise festgenommen

Die Bundesanwaltschaft hat erneut ein mutmaßliches Hamas-Mitglied wegen des Vorwurfs der Waffenbeschaffung für Anschläge in Deutschland und Europa festnehmen lassen. Wie die Karlsruher Behörde am Samstag mitteilte, wurde der im Libanon geborene Mohammad S. am Freitagabend auf Grund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs am Berliner Flughafen BER festgenommen. Er sollte noch am Samstag einem Ermittlungsrichter vorgeführt werden, der über Untersuchungshaft entscheidet.

Anhänger quer auf Autobahn abgestellt: Ermittlungen wegen versuchten Totschlags

Unbekannte haben in der Nacht zum Samstag einen Sattelauflieger quer auf einer Autobahn abgestellt und damit laut Polizei einen "äußerst gefährlichen" Eingriff in den Verkehr begangen. Wie die Beamten am Samstagvormittag mitteilten, stand der Anhänger auf der A281 in Höhe von Bremen so auf der Fahrbahn, dass er beide Fahrstreifen und den Seitenstreifen für die Weiterfahrt versperrte.

Deutscher Wetterdienst warnt vor Glatteis am Wochenende und ruft zur Vorsicht auf

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat vor Glatteis in weiten Teilen des Landes gewarnt und Verkehrsteilnehmende zur besonderen Vorsicht aufgerufen. Besonders betroffen seien am Wochenende der Westen und der Nordwesten Deutschlands, teilte der Wetterdienst am Samstagmorgen in Offenbach mit. Gebietsweise seien auch Unwetter durch Glatteis wegen gefrierenden Regens möglich.