Pallade Veneta - Bundesverfassungsgericht verkündet Donnerstag Urteil zur Strompreisbremse

Wetter - Venezia 20°C

Bundesverfassungsgericht verkündet Donnerstag Urteil zur Strompreisbremse

BOULEVARD 27.11.2024

Bundesverfassungsgericht verkündet Donnerstag Urteil zur Strompreisbremse / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe will am Donnerstag (10.00 Uhr) sein Urteil zum Strompreisbremsen-Gesetz verkünden. 22 Ökostromerzeuger wenden sich gegen die darin verankerte Abschöpfung eines Teils ihrer Gewinne. Hintergrund ist, dass die Knappheit von Gas wegen des Ukraine-Kriegs auch zu höheren Strompreisen führte. Davon profitierten Stromanbieter, die kein Gas zur Erzeugung einsetzen. (Az. 1 BvR 460/23 und 1 BvR 611/23)

Textgröße ändern:

Laut Bundesnetzagentur wurden bis Ende September 750 Millionen Euro solcher Sondergewinne abgeschöpft. Damit wurden Entlastungen für Verbraucher und Industrie finanziert. Die Ökostromerzeuger argumentieren, es sei nicht ihre Aufgabe, die Stromkunden zu entlasten. Dies müsse aus Steuermitteln finanziert werden. Zudem hätten die Betreiber fossiler Kraftwerke ebenso herangezogen werden müssen, das sei aber nicht passiert.

H.Ercolani--PV

Leiche in brennendem Auto in Bayern entdeckt - Besitzer schwerverletzt in der Nähe

In einem brennenden Auto auf einem Parkplatz in Bayern ist am Sonntag eine Leiche gefunden worden. In einem Wald in der Nähe fanden Einsatzkräfte den Besitzer des Wagens mit schweren Verletzungen, wie die Polizei in Straubing mitteilte. Zuvor hatten Angehörige ihn und seine von ihm getrennt lebende Frau als vermisst gemeldet.

Vermummte attackieren Polizei bei illegalem Tuningtreffen in Rheinland-Pfalz

Bei einem illegalen Tuningtreffen im rheinland-pfälzischen Wittlich haben Teilnehmer Polizisten und deren Autos angegriffen. Auf dem Gelände einer Firma fanden sich mehrere hundert Fahrzeuge und schätzungsweise mindestens 1000 Menschen ein, wie die Polizei Trier am Sonntag mitteilte. Als die Beamten dort ankamen, seien sie von Vermummten attackiert worden.

Auto prallt gegen Baum: 17-Jähriger stirbt bei Unfall in Bayern

Bei einem schweren Verkehrsunfall in Bayern ist ein 17-Jähriger gestorben. Drei weitere junge Menschen wurden verletzt, wie die Polizei in Bayreuth am Sonntag mitteilte. Das von einem 18-Jährigen gefahrene Auto prallte demnach am frühen Samstagmorgen in der Nähe von Münchberg gegen einen Baum.

20-Jähriger soll in Bayern eigene Mutter getötet haben - Untersuchungshaft

Weil er seine eigene Mutter getötet haben soll, ist ein 20-Jähriger in Bayern in Untersuchungshaft genommen worden. Zu den Hintergründen der Tat wird weiter ermittelt, wie die Polizei in Nürnberg am Sonntag mitteilte. Der Mann war am Freitag festgenommen worden.

Textgröße ändern: