Pallade Veneta - Pensionierter Richter wegen Habeck-Beleidigung und Volksverhetzung verurteilt

Pensionierter Richter wegen Habeck-Beleidigung und Volksverhetzung verurteilt


Pensionierter Richter wegen Habeck-Beleidigung und Volksverhetzung verurteilt
Pensionierter Richter wegen Habeck-Beleidigung und Volksverhetzung verurteilt / Foto: INA FASSBENDER, - - AFP/Archiv

Wegen der Beleidigung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Hetze gegen Ausländer im Internet ist ein pensionierter Richter aus Baden-Württemberg rechtskräftig zu einer Geldstrafe verurteilt. Der Angeklagte nahm seine Revision gegen das Urteil des Landgerichts Tübingen zurück, wie die Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilte.

Textgröße ändern:

Verurteilt wurde der frühere Richter wegen Volksverhetzung und Beleidigung einer Person des öffentlichen Lebens. Auf Facebook hatte er Habeck demnach mehrmals "Vollidiot" genannt und in einem weiteren Beitrag Ausländer pauschal als "Vergewaltiger" und "Abschaum" bezeichnet. Das Amtsgericht Reutlingen verhängte eine Geldstrafe von 60 Tagessätzen gegen ihn, das Landgericht bestätigte diese Entscheidung.

B.Cretella--PV

Empfohlen

Leiche in brennendem Auto in Bayern entdeckt - Besitzer schwerverletzt in der Nähe

In einem brennenden Auto auf einem Parkplatz in Bayern ist am Sonntag eine Leiche gefunden worden. In einem Wald in der Nähe fanden Einsatzkräfte den Besitzer des Wagens mit schweren Verletzungen, wie die Polizei in Straubing mitteilte. Zuvor hatten Angehörige ihn und seine von ihm getrennt lebende Frau als vermisst gemeldet.

Vermummte attackieren Polizei bei illegalem Tuningtreffen in Rheinland-Pfalz

Bei einem illegalen Tuningtreffen im rheinland-pfälzischen Wittlich haben Teilnehmer Polizisten und deren Autos angegriffen. Auf dem Gelände einer Firma fanden sich mehrere hundert Fahrzeuge und schätzungsweise mindestens 1000 Menschen ein, wie die Polizei Trier am Sonntag mitteilte. Als die Beamten dort ankamen, seien sie von Vermummten attackiert worden.

Auto prallt gegen Baum: 17-Jähriger stirbt bei Unfall in Bayern

Bei einem schweren Verkehrsunfall in Bayern ist ein 17-Jähriger gestorben. Drei weitere junge Menschen wurden verletzt, wie die Polizei in Bayreuth am Sonntag mitteilte. Das von einem 18-Jährigen gefahrene Auto prallte demnach am frühen Samstagmorgen in der Nähe von Münchberg gegen einen Baum.

20-Jähriger soll in Bayern eigene Mutter getötet haben - Untersuchungshaft

Weil er seine eigene Mutter getötet haben soll, ist ein 20-Jähriger in Bayern in Untersuchungshaft genommen worden. Zu den Hintergründen der Tat wird weiter ermittelt, wie die Polizei in Nürnberg am Sonntag mitteilte. Der Mann war am Freitag festgenommen worden.

Textgröße ändern: