Pallade Veneta - Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Bundestagsbeschluss zu Israel-Boykottaufrufen

Wetter - Venezia 26°C

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Bundestagsbeschluss zu Israel-Boykottaufrufen

BOULEVARD 26.03.2025

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Bundestagsbeschluss zu Israel-Boykottaufrufen / Foto: INA FASSBENDER, - - AFP/Archiv

Vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig geht es am Mittwoch (10.00 Uhr) um die antiisraelische BDS-Kampagne. Unterstützer der Kampagne klagen gegen einen Bundestagsbeschluss von 2019. Das Parlament stellte damals fest, dass Argumentationsmuster und Methoden der Bewegung antisemitisch seien und das Existenzrecht Israels in Frage stellten. Es forderte die Bundesregierung sowie Länder, Städte und Gemeinden auf, keine BDS-Veranstaltungen zu unterstützen. (Az. 6 C 6.23)

Textgröße ändern:

Die Klage gegen den Beschluss hatte vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg keinen Erfolg. Nun verhandelt das Bundesverwaltungsgericht. Ob am Mittwoch bereits eine Entscheidung fällt, ist unklar. Die international aktive Bewegung Boycott, Divestment and Sanctions (BDS - deutsch: Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) fordert aus Protest gegen die Behandlung der Palästinenser eine Isolation Israels. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stufte sie im Verfassungsschutzbericht 2023 als extremistischen Verdachtsfall ein.

I.Saccomanno--PV

Vermummte attackieren Polizei bei illegalem Tuningtreffen in Rheinland-Pfalz

Bei einem illegalen Tuningtreffen im rheinland-pfälzischen Wittlich haben Teilnehmer Polizisten und deren Autos angegriffen. Auf dem Gelände einer Firma fanden sich mehrere hundert Fahrzeuge und schätzungsweise mindestens 1000 Menschen ein, wie die Polizei Trier am Sonntag mitteilte. Als die Beamten dort ankamen, seien sie von Vermummten attackiert worden.

Auto prallt gegen Baum: 17-Jähriger stirbt bei Unfall in Bayern

Bei einem schweren Verkehrsunfall in Bayern ist ein 17-Jähriger gestorben. Drei weitere junge Menschen wurden verletzt, wie die Polizei in Bayreuth am Sonntag mitteilte. Das von einem 18-Jährigen gefahrene Auto prallte demnach am frühen Samstagmorgen in der Nähe von Münchberg gegen einen Baum.

20-Jähriger soll in Bayern eigene Mutter getötet haben - Untersuchungshaft

Weil er seine eigene Mutter getötet haben soll, ist ein 20-Jähriger in Bayern in Untersuchungshaft genommen worden. Zu den Hintergründen der Tat wird weiter ermittelt, wie die Polizei in Nürnberg am Sonntag mitteilte. Der Mann war am Freitag festgenommen worden.

Rollstuhlfahrer angezündet und schwer verletzt: 18-Jährige in Untersuchungshaft

Weil sie einen Mann im Rollstuhl angezündet haben soll, ist eine 18-Jährige in Nordrhein-Westfalen in Untersuchungshaft genommen worden. Gegen sie wird wegen versuchten Mordes ermittelt, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Hagen am Samstagabend mitteilten. Die junge Frau soll den 67-Jährigen, den sie flüchtig kannte, am Donnerstag in Hagen nach einem Streit mit einer brennbaren Flüssigkeit übergossen und in Brand gesetzt haben.

Textgröße ändern: