Weiterer Aufnahmeflug für Menschen aus Afghanistan in Deutschland gelandet

Pallade Veneta - Weiterer Aufnahmeflug für Menschen aus Afghanistan in Deutschland gelandet

Weiterer Aufnahmeflug für Menschen aus Afghanistan in Deutschland gelandet / Foto: JENS SCHLUETER - AFP

Ein weiterer Aufnahmeflug für als gefährdet eingestufte Menschen aus Afghanistan ist in Deutschland gelandet. Die im pakistanischen Islamabad gestartete Maschine mit 138 Menschen an Bord landete in Leipzig, wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Mittwochabend erklärte. Es handele sich um Menschen, die über verbindliche Aufnahmezusagen Deutschlands verfügten.

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Alle Aufnahmeberechtigten hätten zuvor "zahlreiche Sicherheitsüberprüfungen" durchlaufen, hatte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes betont. Während über die Zukunft der Aufnahmeprogramme "natürlich die neue Bundesregierung befindet", würden jetzt "prioritär die Fälle abgearbeitet", bei denen bereits Aufnahmezusagen erteilt worden seien. Dabei gehe es um ungefähr noch 2600 Menschen.

An den Aufnahmeflügen gibt es vor allem aus der Union heftige Kritik. Die Aufnahmezusagen sowie die Aufnahmen erfolgen im Rahmen eines Programms für frühere afghanische Ortskräfte der Bundeswehr und weiterer deutscher Institutionen sowie weiterer Aufnahmeprogramme. Dabei geht es um Menschen, die nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban in Afghanistan 2021 als besonders gefährdet gelten - beispielsweise Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten oder auch Medienschaffende.

Aus dem sächsischen Innenministerium hieß es, es seien zwei weitere Aufnahmeflüge für den 23. und den 29. April konkret geplant. Die Bundesregierung bestätigte dies nicht. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums wies darauf hin, dass solche Flüge grundsätzlich nicht vorab angekündigt würden.

P.Colombo--PV

Urteil nach tödlicher Amokfahrt in Mannheim: Lebenslange Haft und Psychiatrie

Im Prozess um eine tödliche Amokfahrt am Rosenmontag in Mannheim ist der Beschuldigte zu lebenslanger Haft wegen Mordes verurteilt worden. Das Landgericht in der baden-württembergischen Stadt ordnete nach Angaben eines Sprechers am Donnerstag zugleich an, den 40 Jahre alten Mann in einer Psychiatrie unterzubringen.

EuGH: Bei Umzugsverweigerung von Asylbewerber grundlegende Leistungen nicht entziehen

Wenn ein Asylbewerber nicht in eine andere Unterkunft ziehen will, darf das Aufnahmeland ihm Grundlegendes wie Essen, Kleidung oder ein Dach über dem Kopf nicht verweigern. Grundsätzlich sind Sanktionen und auch ein Zwangsumzug aber möglich, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag entschied. Es ging um den Fall eines alleinerziehenden Tunesiers und seines minderjährigen Sohns in Italien. (Az. C-184/24)

Anklage wegen Doppelmords aus Rache an zwei Männern in Hessen erhoben

Wegen eines mutmaßlichen Doppelmords aus Rache an zwei Männern in Hessen hat die Staatsanwaltschaft Gießen Anklage gegen einen 29-Jährigen erhoben. Ihm wird vorgeworfen, die 28 und 59 Jahre alten Opfer am 19. April in Bad Nauheim heimtückisch und aus niedrigen Beweggründen erschossen zu haben, was er kurz nach seiner Festnahme einräumte, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Sein ebenfalls angeklagter 36-jähriger Bruder soll hierzu Beihilfe geleistet haben, was dieser bestreitet.

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