Fünf Jahre Haft für Millionenbetrug mit Kurzarbeitergeld für fiktive Mitarbeiter

Pallade Veneta - Fünf Jahre Haft für Millionenbetrug mit Kurzarbeitergeld für fiktive Mitarbeiter

Fünf Jahre Haft für Millionenbetrug mit Kurzarbeitergeld für fiktive Mitarbeiter / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Wegen großangelegten Betrugs mit Kurzarbeitergeld für nicht existierende Mitarbeiter ist ein Geschäftsmann aus dem Emsland zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht im niedersächsischen Osnabrück sprach den Mann nach Angaben eines Sprechers vom Dienstag wegen Subventionsbetrugs in 60 Fällen schuldig. Laut Anklage hatte sich der Mann von Arbeitsagenturen 2020 und 2021 zu Unrecht mehr als eineinhalb Millionen Euro an Kurzarbeitergeld auszahlen lassen.

Textgröße ändern:

Demnach handelte der Angeklagte als faktischer Geschäftsführer von zwei Unternehmen unter anderem im emsländischen Papenburg. In einem Fall legte er der Arbeitsagentur nach Angaben der Staatsanwaltschaft Abrechnungslisten mit Namen von bis zu 23 angeblichen Mitarbeitern vor, die es nicht gab.

Im Auftrag eines gesondert verfolgten Beschuldigten soll er später in einem zweiten Fall zudem im Namen einer Wohnungsbaugesellschaft ähnlich gehandelt haben, indem er Staatshilfe für nicht angestellte Mitarbeiter beantragte. Das Urteil gegen den beim Prozessauftakt im März 31-jährigen Beschuldigten fiel am 23. April. Es ist noch nicht rechtskräftig.

H.Lagomarsino--PV

Neuer Oberbürgermeister Krause eröffnet Münchner Oktoberfest mit Fassanstich

Mit dem traditionellen Fassanstich und dem Ausruf "O'zapft is - auf eine friedliche Wiesn" beginnt am Samstag (12.00 Uhr) das Münchner Oktoberfest. Erstmals wird der neue Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne) das weltweit größte Volksfest eröffnen. Er reicht die erste Maß Bier nach dem Anzapfen an den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU).

Trump verbietet Medien CNN, MS NOW und Politico Zutritt zu Weißem Haus

US-Präsident Donald Trump hat den beiden Fernsehsendern CNN und MS NOW - ehemals MSNBC - sowie der Plattform Politico den Zutritt zum Weißen Haus untersagt. Auf seiner Onlineplattform Truth Social erklärte Trump am Freitag, das Hausverbot trete umgehend in Kraft. "Andere Medien, die Falschinformationen verbreiten, werden folgen", fügte er hinzu.

Sarg von norwegischem König Harald V. nimmt CO2 auf

Der Ende August gestorbene norwegische König Harald V. ist nach Angaben des Königshauses in einem Sarg aus Kohlendioxid absorbierendem Silikatgestein bestattet worden. Haralds letzte Ruhestätte hat die Form eines Schiffes und besteht aus Olivin - einem grünlichen, rund 400 Millionen Jahre alten Silikatgestein, das in Westnorwegen abgebaut wird, wie der Palast am Freitag mitteilte.

Nach Brandanschlag auf Synagoge in Wuppertal: Hinweise auf antisemitisches Motiv

Nach dem Brandanschlag auf eine Synagoge in Wuppertal haben sich die Hinweise auf ein antisemitisches Tatmotiv verdichtet. Äußerungen des 37-jährigen Verdächtige bereits während seiner Festnahme deuteten auf ein antisemitisches Tatmotiv hin, teilte die Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Stadt am Freitag mit. Der Mann soll am Donnerstag einen Brandsatz an der Eingangstür eines zur Synagoge gehörenden Cafés gelegt haben.