Unwirksame Preiserhöhung: Netflix zur Rückzahlungen verurteilt

Wetter - Venezia 14°C

Unwirksame Preiserhöhung: Netflix zur Rückzahlungen verurteilt

BOULEVARD 16.05.2025

Unwirksame Preiserhöhung: Netflix zur Rückzahlungen verurteilt / Foto: Patrick T. FALLON - AFP/Archiv

Der Streaming-Dienst Netflix hat wegen unzulässiger Preiserhöhungen eine Niederlage vor Gericht kassiert. Das Landgericht Köln erklärte Preissteigerungen des Dienstes in den Jahren 2017, 2019 und 2022 am Freitag in zweiter Instanz für unwirksam. Dem klagenden Verbraucher stehen demnach Rückzahlungen zu. Andere Betroffene müssten Rückforderungen allerdings selbst durchsetzen.

Textgröße ändern:

Im Detail bemängelte das Gericht zum einen das Vorgehen des Unternehmens bei den Preisänderungen: Dem Kunden wurde bei Nutzung der Netflix-App eine Schaltfläche eingeblendet, die über die Preiserhöhungen informierte und dazu aufforderte, der Erhöhung zuzustimmen. In dieser Darstellung sei dem Kunden glaubhaft gemacht worden, dass er lediglich über die einseitigen Vertragsänderungen informiert werde, erklärte das Gericht.

Für eine Preisanpassung müsse das Unternehmen jedoch formell ein Angebot machen, dem der Kunde dann zustimmt. "Dem Gericht reichte dafür in diesem Fall das Pop-Up-Fenster mit Zustimmungs-Button nicht aus", erklärte der Telekommunikationsexperte von der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen, Erol Burak Tergek.

Zudem entschied das Landgericht, dass die Bedingungen für eine einseitige Vertragsänderung nicht gegeben waren. Netflix hatte auf eine entsprechende Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen, derzufolge das Unternehmen "von Zeit zu Zeit" und "in unserem billigen Ermessen" wegen Kostensteigerungen die Preise ändern könne. Diese Bestimmung benachteilige den Verbraucher jedoch "unangemessen", erklärte das Gericht.

Dem klagenden Netflixkunden stehen nun Rückzahlungen für die Preiserhöhungen ab 2019 zu. Die Ansprüche für die Jahre 2017 und 2018 wies das Gericht als verjährt zurück.

Von den Preisanpassungen von Netflix waren in Deutschland tausende Kunden betroffen. Dennoch wirke das Urteil aus Köln "unmittelbar nur zwischen den Parteien und nicht für alle Kundinnen und Kunden von Netflix", erklärte Tergek. "Betroffene in einer ähnlichen Ausgangslage müssen daher zu viel gezahlte Beiträge nach einer unwirksamen Preiserhöhung selbstständig zurückfordern und gegebenenfalls einklagen."

R.Zaccone--PV

US-Schauspieler Lively und Baldoni einigen sich auf Beilegung ihres Rechtsstreits

Die US-Schauspielerin Blake Lively und ihr Kollege Justin Baldoni haben sich auf eine Beilegung ihres schlagzeilenträchtigen Rechtsstreits geeinigt. Die Anwälte der beiden Stars erzielten am Montag eine Einigung, wie aus einer gemeinsamen Stellungnahme hervorging, die der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Eine Vergleichssumme wurde nicht genannt. Lively hatte Baldoni in einer Klage sexuelle Belästigung bei den Dreharbeiten zum Film "Nur noch ein einziges Mal" vorgeworfen.

New York: Hakenkreuz-Schmierereien an Synagoge und Häusern

Unbekannte haben im New Yorker Stadtteil Queens Hakenkreuze und andere antisemitische Graffiti an eine Synagoge und Häuser gesprüht. Die Polizei erklärte am Montag, nach den Tätern werde gesucht. Der New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani äußerte sich in Onlinenetzwerken "entsetzt und wütend" über den Vorfall.

Amokfahrer rast durch Leipziger Fußgängerzone: Zwei Tote und mehrere Verletzte

Er raste mit einem Auto durch eine Fußgängerzone in der Leipziger Innenstadt: Ein 33-jähriger Deutscher hat am Montagnachmittag bei einer Amokfahrt in der sächsischen Großstadt zwei Menschen getötet und mindestens zwei weitere schwer verletzt. Die Staatsanwaltschaft sprach zudem von einer "Vielzahl" weiterer Verletzter. Der mutmaßliche Amoktäter, der den Angaben zufolge in Leipzig lebt, wurde widerstandslos in seinem Wagen festgenommen. Die Motive der Tat waren zunächst unklar.

US-Außenminister Rubio trifft Papst Leo XIV. am Donnerstag in Rom

US-Außenminister Marco Rubio wird bei seinem Besuch in Rom am Donnerstag mit Papst Leo XIV. zusammentreffen. Rubio werde mit dem Pontifex "die Lage in der Golfregion und gemeinsame Interessen in der westlichen Hemisphäre besprechen", erklärte das US-Außenministerium am Montag. Aus Vatikankreisen war das Treffen, das nach dem Schlagabtausch zwischen US-Präsident Donald Trump und dem Pontifex vor wenigen Wochen die bilateralen Beziehungen wieder entspannen soll, bereits am Vortag bestätigt worden.

Textgröße ändern:

Pallade Veneta - Unwirksame Preiserhöhung: Netflix zur Rückzahlungen verurteilt