China richtet internationale Schlichtungsstelle in Hongkong ein

Pallade Veneta - China richtet internationale Schlichtungsstelle in Hongkong ein

China richtet internationale Schlichtungsstelle in Hongkong ein / Foto: ISAAC LAWRENCE - AFP/Archiv

China richtet in Hongkong eine internationale Schlichtungsstelle ein, die mit Organisationen wie dem Internationalen Gerichtshof vergleichbar sein soll. Peking unterzeichnete am Freitag ein Übereinkommen zur Einrichtung der Internationalen Organisation für Mediation (IOMed) in Hongkong, die Ende des Jahres oder Anfang 2026 die Arbeit aufnehmen soll. Die Volksrepublik hat in den vergangenen Jahren ihren Einfluss in globalen Organisationen wie den Vereinten Nationen ausgebaut, während die USA unter Präsident Donald Trump einen gegenteiligen Kurs einschlugen.

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Die von Peking initiierte Gründung der IOMed wurde von 31 weiteren Ländern wie Serbien, Pakistan, Papua-Neuguinea und Venezuela unterzeichnet. IOMed werde dabei helfen, die "Nullsummenmentalität des 'Gewinnens oder Verlierens' zu überwinden, die gütliche Beilegung internationaler Streitigkeiten zu fördern und harmonischere internationale Beziehungen aufzubauen", sagte Chinas Außenminister Wang Yi.

Die Regierung von Hongkong erklärte, die IOMed werde das erste zwischenstaatliche Organ sein, das sich der Mediation widme. Wang sagte, sie werde eine "Lücke in diesem Bereich schließen".

Bei Mediation greift eine neutrale dritte Partei in einen Streit ein, um beiden Seiten zu helfen, eine für beide Seiten akzeptable Lösung für einen Konflikt auszuhandeln.

Die Organisation wird bei Streitigkeiten zwischen zwei Staaten, zwischen Ländern und Personen aus einem anderen Land und zwischen privaten internationalen Einrichtungen schlichten. IOMed stehe auf Augenhöhe mit dem Internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen und dem Ständigen Schiedshof in Den Haag, erklärte die Regierung von Hongkong.

Eine der bekanntesten Entscheidungen des Ständigen Schiedshofs war zugunsten der Philippinen gegen China in einem Streit um Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer. Peking ignorierte den Schiedsspruch.

Die Einrichtung von IOMed wird als Versuch gesehen, Hongkongs Ruf als ein führender Wirtschaftsstandort zu stärken. Das von Peking im Jahr 2020 erlassene weitreichende sogenannte Nationale Sicherheitsgesetz hatte das Vertrauen in die Unparteilichkeit des Rechtssystem der Stadt erschüttert.

M.Romero--PV

Unglücksfall in Höhle auf der Schwäbischen Alb - Mann stirbt

In einer Höhle auf der Schwäbischen Alb ist ein Mann in Not geraten und gestorben. Der Tourengänger erlitt am Freitag während einer geführten Gruppentour tief in der Falkensteiner Höhle einen medizinischen Notfall, wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums in Reutlingen sagte. Er verstarb rund 1300 Meter tief in der Höhle.

Motorflugzeug und Segelflieger nahe Baden-Baden abgestürzt - ein Toter

Bei einem Unfall mit einem Motorflugzeug und einem Segelflieger nahe Baden-Baden ist ein Mensch ums Leben gekommen. Beide Leichtflugzeuge stürzten am Freitagmittag auf eine Wiese bei einer Kläranlage ab, wie das Polizeipräsidium Offenburg mitteilte. Der genaue Unfallhergang war zunächst noch unklar.

Hunderte Festnahmen bei Demonstrationen am 1. Mai in Istanbul

Bei Protesten anlässlich des 1. Mai in Istanbul sind Aktivisten zufolge hunderte Menschen festgenommen worden. Bis zum frühen Nachmittag seien 370 Menschen festgenommen worden, teilte der Anwaltsverein CHD im Onlinedienst X am Freitag mit. Die Polizei sprühte aus Einsatzfahrzeugen heraus Tränengas auf die Demonstranten, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP mitteilten.

Großbritannien hebt Terrorwarnstufe nach Angriff auf britische Juden auf "hoch" an

Nach dem Messerangriff auf zwei Juden in London gilt in Großbritannien nun eine verschärfte Terrorwarnung. Die Terrorwarnstufe sei auf das zweithöchste Niveau von "erheblich" auf "hoch" angehoben worden, teilte das Innenministerium in London am Donnerstag mit. Nach dem als "terroristisch" eingestuften Messerangriff auf zwei Juden im Viertel Golders Green der britischen Hauptstadt hatte Premierminister Keir Starmer eine "schnelle Reaktion" der Justiz gefordert. Der mutmaßliche Täter wurde des versuchten Mordes beschuldigt, wie die Polizei am Freitag mitteilte.