Krimineller Nebenjob bei Sicherheitsdienst: Bundespolizist verliert Beamtenstatus

Pallade Veneta - Krimineller Nebenjob bei Sicherheitsdienst: Bundespolizist verliert Beamtenstatus

Krimineller Nebenjob bei Sicherheitsdienst: Bundespolizist verliert Beamtenstatus / Foto: Michaela STACHE - AFP/Archiv

Ein Bundespolizist ist wegen krimineller Nebentätigkeiten für einen Sicherheitsdienst vom Verwaltungsgericht im niedersächsischen Göttingen aus dem Beamtenverhältnis entfernt worden. Er habe "durch sein Gesamtverhalten das Bild eines korrumpierten beziehungsweise korrumpierbaren Polizeibeamten vermittelt und dem Ansehen der Bundespolizei erheblich geschadet", erklärte das Gericht am Dienstag zur Begründung seiner bereits im Mai ergangenen Entscheidung.

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Demnach hatte der Polizist nebenbei unerlaubt für einen Sicherheitsdienst gearbeitet, der unter anderem durch massive Hinterziehung von Steuern und Sozialabgaben auffiel. Dabei fragte er auch personenbezogene Daten aus polizeilichen Informationssystemen ab und leitete diese an den Chef des Sicherheitsdiensts weiter. Außerdem gab er diesem laut Gericht Hinweise auf das Vorgehen der Bundespolizei bei der Kontrolle von EU-Führerscheinen.

Das Gericht gab einer Klage der Bundesrepublik als Dienstherrin des Manns statt. Rechtskräftig ist das Urteil nicht, Berufung ist noch möglich. Der im Rang eines Polizeiobermeisters bei der Bundespolizei in Duderstadt beschäftigte Beamte gab nach Gerichtsangaben unter anderem an, lediglich untergeordnete Hilfstätigkeiten ausgeübt und aus Angst keine Anzeige erstattet zu haben. Das sah das Gericht durch die vorliegenden Beweismittel als widerlegt an.

O.Merendino--PV

Unglücksfall in Höhle auf der Schwäbischen Alb - Mann stirbt

In einer Höhle auf der Schwäbischen Alb ist ein Mann in Not geraten und gestorben. Der Tourengänger erlitt am Freitag während einer geführten Gruppentour tief in der Falkensteiner Höhle einen medizinischen Notfall, wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums in Reutlingen sagte. Er verstarb rund 1300 Meter tief in der Höhle.

Motorflugzeug und Segelflieger nahe Baden-Baden abgestürzt - ein Toter

Bei einem Unfall mit einem Motorflugzeug und einem Segelflieger nahe Baden-Baden ist ein Mensch ums Leben gekommen. Beide Leichtflugzeuge stürzten am Freitagmittag auf eine Wiese bei einer Kläranlage ab, wie das Polizeipräsidium Offenburg mitteilte. Der genaue Unfallhergang war zunächst noch unklar.

Hunderte Festnahmen bei Demonstrationen am 1. Mai in Istanbul

Bei Protesten anlässlich des 1. Mai in Istanbul sind Aktivisten zufolge hunderte Menschen festgenommen worden. Bis zum frühen Nachmittag seien 370 Menschen festgenommen worden, teilte der Anwaltsverein CHD im Onlinedienst X am Freitag mit. Die Polizei sprühte aus Einsatzfahrzeugen heraus Tränengas auf die Demonstranten, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP mitteilten.

Großbritannien hebt Terrorwarnstufe nach Angriff auf britische Juden auf "hoch" an

Nach dem Messerangriff auf zwei Juden in London gilt in Großbritannien nun eine verschärfte Terrorwarnung. Die Terrorwarnstufe sei auf das zweithöchste Niveau von "erheblich" auf "hoch" angehoben worden, teilte das Innenministerium in London am Donnerstag mit. Nach dem als "terroristisch" eingestuften Messerangriff auf zwei Juden im Viertel Golders Green der britischen Hauptstadt hatte Premierminister Keir Starmer eine "schnelle Reaktion" der Justiz gefordert. Der mutmaßliche Täter wurde des versuchten Mordes beschuldigt, wie die Polizei am Freitag mitteilte.