Verunglimpfung des Bundespräsidenten: Landgericht Gera verhängt Geldstrafe

Pallade Veneta - Verunglimpfung des Bundespräsidenten: Landgericht Gera verhängt Geldstrafe

Verunglimpfung des Bundespräsidenten: Landgericht Gera verhängt Geldstrafe / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten ist ein 65-Jähriger in Thüringen zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Gera verhängte gegen den Angeklagten am Montag eine Strafe von insgesamt 1800 Euro, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Nach Überzeugung der Staatsschutzkammer hat der Mann mit einer Äußerung im sozialen Netzwerk Facebook Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) in einer Art und Weise herabgesetzt, mit der die Schwelle zur strafrechtlichen Relevanz überschritten wurde.

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Der Angeklagte bezeichnete den Bundespräsidenten demnach als "Nazi Schwein" und schrieb in dem Post, dass die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas "hoffentlich" eine Bombe schicke, "wenn du Schwein da bist". Diese Äußerung sei nicht mehr als von der Meinungsfreiheit gedeckte sachbezogene Kritik, sondern als strafbare Verunglimpfung des Bundespräsidenten einzuordnen, befand das Gericht. Verteidigung und Staatsanwaltschaft hatten in ihren Plädoyers für den Angeklagten jeweils eine Geldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen beantragt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

O.Pileggi--PV

Unglücksfall in Höhle auf der Schwäbischen Alb - Mann stirbt

In einer Höhle auf der Schwäbischen Alb ist ein Mann in Not geraten und gestorben. Der Tourengänger erlitt am Freitag während einer geführten Gruppentour tief in der Falkensteiner Höhle einen medizinischen Notfall, wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums in Reutlingen sagte. Er verstarb rund 1300 Meter tief in der Höhle.

Motorflugzeug und Segelflieger nahe Baden-Baden abgestürzt - ein Toter

Bei einem Unfall mit einem Motorflugzeug und einem Segelflieger nahe Baden-Baden ist ein Mensch ums Leben gekommen. Beide Leichtflugzeuge stürzten am Freitagmittag auf eine Wiese bei einer Kläranlage ab, wie das Polizeipräsidium Offenburg mitteilte. Der genaue Unfallhergang war zunächst noch unklar.

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Bei Protesten anlässlich des 1. Mai in Istanbul sind Aktivisten zufolge hunderte Menschen festgenommen worden. Bis zum frühen Nachmittag seien 370 Menschen festgenommen worden, teilte der Anwaltsverein CHD im Onlinedienst X am Freitag mit. Die Polizei sprühte aus Einsatzfahrzeugen heraus Tränengas auf die Demonstranten, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP mitteilten.

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