Pallade Veneta - Bundesverfassungsgericht entscheidet über Ausschussvorsitze von AfD in Bundestag

Wetter - Venezia 14°C

Bundesverfassungsgericht entscheidet über Ausschussvorsitze von AfD in Bundestag

BOULEVARD 23.06.2022

Bundesverfassungsgericht entscheidet über Ausschussvorsitze von AfD in Bundestag / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Donnerstag (09.30 Uhr) in Karlsruhe eine Entscheidung über die Besetzung von Ausschussvorsitzen im Bundestag. Die AfD will per Eilantrag erreichen, dass ihre Kandidaten vorläufig zum Zug kommen. Sie scheiterten am Widerstand der anderen Fraktionen. (Az. 2 BvE 10/21)

Textgröße ändern:

Die Vorsitzposten werden üblicherweise reihum unter den Fraktionen aufgeteilt. Der AfD fielen so nach der Neuwahl des Bundestags drei Chefposten zu. Ihre Kandidaten wurden aber von den Ausschussmitgliedern nicht gewählt. Daraufhin zog die Fraktion im Dezember nach Karlsruhe und reichte auch einen Eilantrag ein. Nur über diesen wird nun entschieden - die Entscheidung im Hauptverfahren folgt zu einem späteren Zeitpunkt.

A.Graziadei--PV

Weltkriegsbomben in Hannover entschärft: 17.500 Anwohner vorübergehend evakuiert

In Hannover sind zwei Weltkriegsbomben erfolgreich entschärft worden. Rund 17.500 Menschen mussten deswegen am Sonntag vorübergehend ihre Häuser und Wohnungen im Stadtteil Misburg-Nord verlassen, wie die Behörden in der niedersächsischen Landeshauptstadt mitteilten. Am frühen Abend gab die Stadt Entwarnung, die Bewohner konnten in ihre Wohnungen und Häuser zurückkehren.

Feuer auf Campingplatz am Gardasee - Vier Feuerwehrleute aus Hessen helfen löschen

Im Urlaub in Norditalien haben vier Feuerwehrleute aus Hessen ihre ständige Einsatzbereitschaft bewiesen: Sie halfen am Sonntag beim Löschen eines großen Feuers auf einem Campingplatz am Gardasee. Örtliche Feuerwehr und Behörden machten unterschiedliche Angaben zur Zahl der Verletzten.

Kleinflugzeug in Baden-Württemberg abgestürzt: Zwei Tote

Beim Absturz eines Kleinflugzeuges sind in Baden-Württemberg zwei Menschen ums Leben gekommen. Das Flugzeug stürzte nach Angaben einer Sprecherin des Polizeipräsidiums Heilbronn am Sonntag in nahe eines kleinen Flugplatzes gelegene Weinberge bei Gundelsheim und ging in Flammen auf.

"Ein Held für die ganze Welt": Netanjahu lädt Piloten des Flydubai-Flugs zu Nationalfeiertag ein

"Sie sind ein Held für die ganze Welt": Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat den indischen Piloten der Flydubai-Maschine für seine Rolle bei der Vereitelung eines mutmaßlichen Anschlags gerühmt. Auch trug er dem Piloten des vorwiegend mit israelischen Passagieren besetzten Flugzeugs eine außergewöhnliche Ehre an: Smit Machchhar solle im kommenden Mai die Fackel zum israelischen Nationalfeiertag entzünden, sagte Netanjahu in einem am Samstag veröffentlichten Video.

Textgröße ändern: