EU-Gericht: Melamin bleibt auf Liste besonders besorgniserregender Stoffe

Pallade Veneta - EU-Gericht: Melamin bleibt auf Liste besonders besorgniserregender Stoffe

EU-Gericht: Melamin bleibt auf Liste besonders besorgniserregender Stoffe / Foto: Yasuyoshi CHIBA - AFP/Archiv

Melamin bleibt auf der europäischen Liste der besonders besorgniserregenden Stoffe. Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg bestätigte am Mittwoch den entsprechenden Beschluss der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA). Melamin ist als Harz unter anderem in Küchenutensilien wie Pfannwendern oder auch Kunststoffgeschirr enthalten. (Az. T-163/23 und T-167/23)

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Kommt Hitze dazu - etwa beim Kochen oder durch das Einfüllen heißer Flüssigkeiten - kann Melamin freigesetzt werden, wie das Bundesinstitut für Risikobewertung herausfand. Die ECHA setzte es als chemischen Stoff, der wahrscheinlich schwerwiegende Wirkungen auf die menschliche Gesundheit und auf die Umwelt hat, auf die sogenannte Kandidatenliste.

Der Stoff ist damit nicht verboten. Ab einer Konzentration von mehr als 0,1 Prozent haben Verbraucherinnen und Verbraucher aber ein Recht darauf, vom Hersteller Informationen anzufordern. Gewerbliche Kunden und die ECHA müssen informiert werden.

Mehrere Unternehmen aus verschiedenen Ländern, die Melamin herstellen oder nutzen, klagten gegen die Aufnahme des Stoffs auf die Liste, hatten aber nun keinen Erfolg. Das Gericht sah keinen offensichtlichen Beurteilungsfehler der Chemikalienagentur. Die Unternehmen können gegen das Urteil noch vor dem Europäischen Gerichtshof als nächsthöherer Instanz vorgehen.

A.Rispoli--PV

Epstein-Kontakte: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen französischen Ex-Minister Lang

Die für Finanzvergehen zuständige Generalstaatsanwaltschaft hat nach Bekanntwerden der häufigen Kontakte des früheren französischen Kulturministers Jack Lang zum Sexualstraftäter Jeffrey Epstein Ermittlungen gegen Lang eröffnet. Ihm werde "schwerwiegender Steuerbetrug" zur Last gelegt, hieß es am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Mehr als 30 Tote und über 160 Verletzte bei Anschlag auf Moschee in Islamabad

Bei einem Selbstmordanschlag auf eine schiitische Moschee in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad sind dutzende Menschen getötet worden. Nach Angaben aus Polizeikreisen wurden bei dem Anschlag am Freitag mindestens 31 Menschen getötet, mehr als 160 weitere Menschen wurden verletzt. Dutzende Verletzte wurden ins größte Krankenhaus Islamabads eingeliefert, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Die Zahl der Todesopfer dürfte noch steigen.

Abgetrennte Hände auf A45: Lebensgefährte von getöteter Frau in Untersuchungshaft

Im Fall der auf einer Autobahn in Nordrhein-Westfalen gefundenen abgetrennten Hände einer getöteten 32-Jährigen ist der verdächtige Lebensgefährte in Untersuchungshaft genommen worden. Gegen den 41-Jährigen besteht der dringende Verdacht des Totschlags, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Bonn am Freitag mitteilten. Zuvor war der Mann aus Äthiopien ausgeliefert worden.

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