EU-Gericht bestätigt: Kein Markenschutz für Zauberwürfel

Pallade Veneta - EU-Gericht bestätigt: Kein Markenschutz für Zauberwürfel

EU-Gericht bestätigt: Kein Markenschutz für Zauberwürfel / Foto: Ferenc ISZA - AFP/Archiv

Der Zauberwürfel genießt in der Europäischen Union weiter keinen Markenschutz. Das EU-Gericht in Luxemburg bestätigte am Mittwoch die Nichtigerklärung der Marken, die aus der Form des mehrfarbigen Drehwürfels bestehen. Die Marken waren von einer britischen Firma zwischen 2008 und 2012 für "dreidimensionale Puzzles" eingetragen worden. (Az. T-1170/23 u.a.)

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Eine griechische Firma beantragte 2013, sie löschen zu lassen. Das EU-Markenamt EUIPO gab dem statt. Dagegen klagte die britische Firma. Der Rechtsstreit wurde aber zunächst für einige Jahre ausgesetzt, da die Entscheidung über einen ähnlichen Markenstreit abgewartet wurde.

In diesem ging es ebenfalls um Zauberwürfel, aber hier war die Marke schon 1999 schwarzweiß als dreidimensionales Puzzle eingetragen worden. Im Jahr 2019 entschied das EU-Gericht, dass diese Marke gelöscht wird. Der Versuch, dagegen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) als nächsthöherer Instanz vorzugehen, scheiterte.

Nun bestätigte das Gericht auch die Nichtigerklärung der zwischen 2008 und 2012 eingetragenen Marken. Gegen die Urteile können Rechtsmittel beim EuGH eingelegt werden, die aber vorher zugelassen werden müssen. Der Zauberwürfel wurde bereits 1974 vom ungarischen Ingenieur Erno Rubik erfunden.

Y.Destro--PV

Epstein-Kontakte: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen französischen Ex-Minister Lang

Die für Finanzvergehen zuständige Generalstaatsanwaltschaft hat nach Bekanntwerden der häufigen Kontakte des früheren französischen Kulturministers Jack Lang zum Sexualstraftäter Jeffrey Epstein Ermittlungen gegen Lang eröffnet. Ihm werde "schwerwiegender Steuerbetrug" zur Last gelegt, hieß es am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Mehr als 30 Tote und über 160 Verletzte bei Anschlag auf Moschee in Islamabad

Bei einem Selbstmordanschlag auf eine schiitische Moschee in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad sind dutzende Menschen getötet worden. Nach Angaben aus Polizeikreisen wurden bei dem Anschlag am Freitag mindestens 31 Menschen getötet, mehr als 160 weitere Menschen wurden verletzt. Dutzende Verletzte wurden ins größte Krankenhaus Islamabads eingeliefert, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Die Zahl der Todesopfer dürfte noch steigen.

Abgetrennte Hände auf A45: Lebensgefährte von getöteter Frau in Untersuchungshaft

Im Fall der auf einer Autobahn in Nordrhein-Westfalen gefundenen abgetrennten Hände einer getöteten 32-Jährigen ist der verdächtige Lebensgefährte in Untersuchungshaft genommen worden. Gegen den 41-Jährigen besteht der dringende Verdacht des Totschlags, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Bonn am Freitag mitteilten. Zuvor war der Mann aus Äthiopien ausgeliefert worden.

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