Teilnehmer von Bauernprotest in Niedersachsen angefahren: Haftstrafe rechtskräftig

Pallade Veneta - Teilnehmer von Bauernprotest in Niedersachsen angefahren: Haftstrafe rechtskräftig

Teilnehmer von Bauernprotest in Niedersachsen angefahren: Haftstrafe rechtskräftig / Foto: Josep LAGO - AFP/Archiv

Weil er bei einem Bauernprotest mit seinem Auto absichtlich eine Blockade durchbrach und einen Teilnehmer anfuhr, muss ein Mann aus Niedersachsen ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte nach Angaben vom Montag das Urteil des Landgerichts Oldenburg vom Dezember. Es hatte den damals 46-Jährigen wegen versuchten Totschlags schuldig gesprochen. (Az. 4 StR 136/25)

Textgröße ändern:

Er war am 8. Januar 2024 dem Urteil zufolge auf dem Heimweg von der Arbeit, als er durch eine Straßenblockade mehrerer Landwirte mit Traktoren am Weiterfahren gehindert wurde. Nachdem er laut hupend herangefahren war, entschied er sich, die Blockade zu durchbrechen. Er beschleunigte und fuhr zwischen zwei Traktoren hindurch.

Dann fuhr er von hinten einen der protestierenden Landwirte an, der zu Fuß ging. Dieser wurde auf die Motorhaube geschleudert. Der Autofahrer bremste scharf, so dass der Fußgänger herunterfiel. Er wurde sechs Meter über den Asphalt geschoben, das Auto überrollte schließlich sein Bein. Er wurde schwer verletzt.

Dem Urteil zufolge war es eine "glückliche Fügung", dass nicht mehr passierte. Der Autofahrer fuhr weg. Das Landgericht stellte fest, dass er billigend in Kauf genommen hatte, den Fußgänger schwer oder auch tödlich zu verletzen.

Es verurteilte ihn wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung und mit gefährlichem Eingriff in den Straßenverkehr, außerdem wegen Fahrerflucht. Dafür verhängte es eine Haftstrafe von drei Jahren und sieben Monaten. Der Führerschein des Angeklagten wurde eingezogen, er darf vier Jahre lang keine neue Fahrerlaubnis bekommen.

Der Mann wandte sich an den BGH, um das Oldenburger Urteil überprüfen zu lassen. Dieser fand aber nun keine Rechtsfehler zu seinem Nachteil. Er verwarf die Revision, das Urteil wurde rechtskräftig.

B.Cretella--PV

Trump: Schütze von Washington ist "gestört" und schrieb anti-christliches Manifest

Der mutmaßliche Attentäter beim Korrespondenten-Dinner mit Donald Trump in Washington ist nach Angaben des US-Präsidenten "gestört" und hat in der Vergangenheit ein anti-christliches Manifest verfasst. "Der Typ ist krank", sagte Trump am Sonntag dem Fernsehsender Fox News. "Wenn man sein Manifest liest, merkt man, dass er Christen hasst." Auch Verwandte des Mannes hätten sich "darüber beschwert", sagte Trump weiter. "Sie haben sogar die Polizei eingeschaltet. Er war ein sehr gestörter Mensch."

Schüsse in Washington: Mutmaßlicher Anschlagsversuch auf Dinner mit Trump verhindert

Bei einer Veranstaltung mit Präsident Donald Trump in Washington haben US-Sicherheitskräfte einen mutmaßlichen Anschlagsversuch verhindert. Der Präsident und seine Frau Melania blieben ebenso wie die zahlreichen Gäste beim traditionellen Korrespondenten-Dinner am Samstagabend (Ortszeit) unverletzt. Während sie im Ballsaal saßen, fielen in einem Kontrollbereich des Veranstaltungsortes Schüsse, der Täter wurde umgehend überwältigt. Trump ging davon aus, dass der Mann ein Attentat auf ihn verüben wollte.

81-Jährige liegt tot in Wohnung: Polizei in Sachsen-Anhalt geht von Verbrechen aus

Nach dem Fund einer toten 81-Jährigen in einer Wohnung in Hettstedt in Sachsen-Anhalt wird wegen eines Tötungsdelikts ermittelt. Es gebe "Hinweise auf eine nicht natürliche Todesursache", teilte die Polizei in Halle am Sonntag nach einer Obduktion mit. Einzelheiten zum möglichen Geschehensablauf würden nicht gemacht, die Ermittlungen seien "in einem frühen Stadium".

40. Tschernobyl-Jahrestag: Selenskyj wirft Russland "nuklearen Terrorismus" vor

Inmitten tödlicher russischer Luftangriffe hat die Ukraine am Sonntag der Atomkatastrophe von Tschernobyl vor 40 Jahren gedacht. Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Russland am Jahrestag "nuklearen Terrorismus" vor. Russische Drohnen flögen immer wieder über das stillgelegte Akw Tschernobyl hinweg, im vergangenen Jahr sei die wichtige Schutzhülle des Unglücksreaktors getroffen worden. Durch russische Angriffe auf die Ukraine wurden am Wochenende nach Behörden-Angaben mindestens elf Menschen getötet.