Menschenrechtsgericht urteilt zu Putschversuch in der Türkei

Pallade Veneta - Menschenrechtsgericht urteilt zu Putschversuch in der Türkei

Menschenrechtsgericht urteilt zu Putschversuch in der Türkei / Foto: DIMITAR DILKOFF - AFP/Archiv

Das Europäische Menschenrechtsgericht in Straßburg urteilt am Dienstag im Fall von 239 Menschen, die in der Türkei wegen der Nutzung einer Messenger-App als Mitglieder einer verbotenen Gruppe verurteilt worden waren. Die türkische Justiz hatte nach einem Putschversuch 2016 zahlreiche Nutzer des verschlüsselten Nachrichtendienstes ByLock verurteilt, weil sie dessen Nutzung als Beleg für eine Zugehörigkeit zur sogenannten Gülen-Bewegung gewertet hatten.

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Das Straßburger Gericht hatte bereits im März geurteilt, dass die bloße Nutzung einer App nicht ausreiche, um jemanden wegen Mitgliedschaft in einer verbotenen Gruppe zu verurteilen. Mehrere tausend Menschen hatten in Straßburg deswegen Klage eingereicht. Der 2024 verstorbene Prediger Fethullah Gülen galt dem türksichen Präsidenten Recep Tayyipt Erdogan als Staatsfeind. Erdogan beschuldigte ihn unter anderem, hinter dem gescheiterten Putschversuch im Jahr 2016 zu stecken.

Y.Destro--PV

40. Tschernobyl-Jahrestag: Selenskyj wirft Russland "nuklearen Terrorismus" vor

Inmitten tödlicher russischer Luftangriffe hat die Ukraine am Sonntag der Atomkatastrophe von Tschernobyl vor 40 Jahren gedacht. Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Russland am Jahrestag "nuklearen Terrorismus" vor. Russische Drohnen flögen immer wieder über das stillgelegte Akw Tschernobyl hinweg, im vergangenen Jahr sei die wichtige Schutzhülle des Unglücksreaktors getroffen worden. Durch russische Angriffe auf die Ukraine wurden am Wochenende nach Behörden-Angaben mindestens elf Menschen getötet.

Ökonom Fratzscher fordert autofreie Sonntage und Tempolimit

Der Ökonom Marcel Fratzscher spricht sich mit Blick auf die Energiekrise infolge des Iran-Kriegs für autofreie Sonntage wie in den Siebzigerjahren aus. "Wir brauchen autofreie Sonntage und ein Tempolimit – auch jetzt schon, nicht erst, wenn es sich weiter zuspitzt", sagte Fratzscher dem Nachrichtenportal t-online laut Meldung von Sonntag. "Das klingt sehr kontrovers. Aber was viele nicht verstehen: Wir haben im Augenblick weltweit zehn bis fünfzehn Prozent weniger Öl und Gas."

Opferverbände lehnen Verlegung von Kriegsverbrecher Mladic nach Serbien ab

Verbände von Opfern des Bosnien-Krieges haben sich gegen eine mögliche Verlegung des bosnisch-serbischen Kriegsverbrechers Ratko Mladic nach Serbien ausgesprochen. Die Familien der Kriegsopfer sähen es als eine "schwere Ungerechtigkeit an", falls der zu lebenslanger Haft verurteilte Kriegsverbrecher der weiteren Haft unter internationaler Aufsicht entgehen würde, schrieben die Vertreter von fünf Opferverbänden in einem am Samstag veröffentlichten Brief an die Präsidentin des Internationalen Mechanismus für Strafgerichtshöfe (IRMCT), Graciela Gatti Santana.

Nicht nur Fisch am 1. Mai: Katholische Kirche in Polen lockert Vorgabe

Die katholische Kirche in Polen hat für den anstehenden Maifeiertag ihre Vorgabe gelockert, wonach freitags Fisch gegessen werden soll. Da der Tag der Arbeit in diesem Jahr auf einen Freitag falle, sei er der Auftakt zu einem langen Wochenende, das für Familientreffen genutzt werden könne, erklärte der Warschauer Erzbischof Adrian Galbas am Samstag. Er hebe deshalb die Fleischabstinenz für den kommenden Freitag für alle Gläubigen "innerhalb der Grenzen des Erzbistums Warschau" auf.