Wegen Pride-Parade: Budapester Bürgermeister erscheint im Regenbogen-T-Shirt zum Verhör

Pallade Veneta - Wegen Pride-Parade: Budapester Bürgermeister erscheint im Regenbogen-T-Shirt zum Verhör

Wegen Pride-Parade: Budapester Bürgermeister erscheint im Regenbogen-T-Shirt zum Verhör / Foto: Attila KISBENEDEK - AFP/Archiv

Der oppositionelle Bürgermeister von Budapest ist zu einer polizeilichen Anhörung zur Organisation der offiziell verbotenen Pride-Parade in einem T-Shirt mit Stadtwappen und Regenbogenfarben erschienen. "Bei der Budapest Pride haben wir ein starkes Zeichen an die ganze Welt geschickt, dass weder Freiheit noch Liebe in Budapest verboten werden können", sagte Gergely Karacsony am Freitag bei seiner Ankunft bei der obersten Ermittlungsbehörde.

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"Wenn es nicht verboten werden kann, kann es auch nicht bestraft werden", sagte er vor mehreren hundert Unterstützern, die sich dort versammelt hatten. Sollte der Grünen-Bürgermeister angeklagt und verurteilt werden, droht ihm eine einjährige Haftstrafe wegen der Organisation einer verbotenen Kundgebung.

Trotz eines polizeilichen Verbots hatten Ende Juni bis zu 200.000 Menschen in der ungarischen Hauptstadt für die Rechte von Schwulen, Lesben und anderen sexuellen Minderheiten demonstriert. Auch dutzende Mitglieder des EU-Parlaments nahmen teil, um ihre Solidarität zu zeigen.

Die Regierung in dem EU-Mitgliedstaat schränkt seit Jahren die Rechte von LGBTQ-Menschen ein. Mitte März verabschiedete das ungarische Parlament eine Gesetzesänderung, die auf ein Verbot der jährlichen Pride-Parade abzielt: Damit werden alle Versammlungen untersagt, die gegen das ungarische LGBTQ-Gesetz verstoßen. Dieses Gesetz aus dem Jahr 2021 verbietet Darstellungen von Homosexualität vor Minderjährigen.

Die oppositionelle Budapester Stadtregierung hatte sich zum Mitveranstalter der Parade gemacht, damit sie trotz Verbots stattfinden konnte. Orban hatte im Vorfeld der Kundgebung betont, dass den Teilnehmern eine Geldstrafe von bis zu 500 Euro droht. Die Behörden setzten Technologie zur Gesichtserkennung ein.

S.Urciuoli--PV

Mehr als 30 Tote und über 160 Verletzte bei Anschlag auf Moschee in Islamabad

Bei einem Selbstmordanschlag auf eine schiitische Moschee in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad sind dutzende Menschen getötet worden. Nach Angaben aus Polizeikreisen wurden bei dem Anschlag am Freitag mindestens 31 Menschen getötet, mehr als 160 weitere Menschen wurden verletzt. Dutzende Verletzte wurden ins größte Krankenhaus Islamabads eingeliefert, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Die Zahl der Todesopfer dürfte noch steigen.

Abgetrennte Hände auf A45: Lebensgefährte von getöteter Frau in Untersuchungshaft

Im Fall der auf einer Autobahn in Nordrhein-Westfalen gefundenen abgetrennten Hände einer getöteten 32-Jährigen ist der verdächtige Lebensgefährte in Untersuchungshaft genommen worden. Gegen den 41-Jährigen besteht der dringende Verdacht des Totschlags, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Bonn am Freitag mitteilten. Zuvor war der Mann aus Äthiopien ausgeliefert worden.

Wegen Staatsakts für verstorbene Rita Süssmuth: Karlsruhe verschiebt Verhandlung

Wegen des für den 24. Februar geplanten Staatsakts für die verstorbene Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) verschiebt das Bundesverfassungsgericht seine Verhandlung über den Weg zum umstrittenen Heizungsgesetz. Diese findet stattdessen am 26. Februar statt, wie das Gericht am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Es geht nicht um den Inhalt des Gesetzes, sondern um die Frage, ob die Abgeordneten im Gesetzgebungsverfahren genug Zeit zur Beratung hatten. (Az. 2 BvE 4/23)

Mindestens 31 Tote und über 100 Verletzte bei Anschlag auf Moschee in Islamabad

Bei einem Selbstmordanschlag an einer schiitischen Moschee in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad sind am Freitag dutzende Menschen getötet worden. Nach Angaben aus Polizeikreisen gab es mindestens 31 Todesopfer - die Zahl der Toten werde vermutlich weiter steigen. Mehr als 130 weitere Menschen wurden den Angaben zufolge verletzt. Dutzende Verletzte wurden ins größte Krankenhaus Islamabads eingeliefert, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten.