Richter hebt Bolsonaros Hausarrest für Krankenhausbesuch vorübergehend auf

Pallade Veneta - Richter hebt Bolsonaros Hausarrest für Krankenhausbesuch vorübergehend auf

Richter hebt Bolsonaros Hausarrest für Krankenhausbesuch vorübergehend auf / Foto: EVARISTO SA - AFP/Archiv

Ein Gericht in Brasilien hat den Hausarrest des wegen eines Putschversuches angeklagten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro für medizinische Untersuchungen vorübergehend aufgehoben. Der Oberste Richter Alexandre de Moraes genehmigte nach einem Antrag von Bolsonaros Anwälten am Dienstag (Ortszeit) den Krankenhausbesuch. Er ordnete an, dass der ultrarechte Ex-Präsident binnen 48 Stunden nach den Untersuchungen einen Nachweis über den Krankenhausbesuch vorlegen muss.

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Die Anwälte hatten in ihrem Antrag Bolsonaros "derzeitigen Gesundheitszustand" angeführt - der Politiker leidet nach einem Messerangriff während eines Wahlkampfauftritts im Jahr 2018 immer noch an Bauchschmerzen - und erklärt, er müsse sich einer Darmspiegelung unterziehen. Die Untersuchungen sind für Samstag angesetzt. Den Anwälten zufolge muss Bolsonaro möglicherweise acht Stunden im Krankenhaus verbringen.

Der Rechtsaußen-Politiker, der von 2019 bis 2022 Staatschef Brasiliens war, muss sich vor dem Obersten Gerichtshof wegen eines mutmaßlichen Putschversuchs verantworten. Ihm drohen bis zu 40 Jahre Haft. Moraes hatte Bolsonaro Anfang August unter Hausarrest gestellt und dies damit begründet, dass der Politiker gegen Auflagen verstoßen habe. Moraes hatte unter anderem verfügt, dass Bolsonaro keine Onlineplattformen mehr benutzen darf.

Unterstützung erhielt Bolsonaro von seinem Verbündeten, US-Präsident Donald Trump. Die US-Regierung verhängte Sanktionen gegen Richter Moraes sowie Zölle gegen Brasilien in Höhe von 50 Prozent. Sie begründet ihr Vorgehen mit dem Vorwurf einer "politisch motivierten Verfolgung" Bolsonaros, Trump selbst sprach von einer "Hexenjagd".

J.Lubrano--PV

Opferverbände lehnen Verlegung von Kriegsverbrecher Mladic nach Serbien ab

Verbände von Opfern des Bosnien-Krieges haben sich gegen eine mögliche Verlegung des bosnisch-serbischen Kriegsverbrechers Ratko Mladic nach Serbien ausgesprochen. Die Familien der Kriegsopfer sähen es als eine "schwere Ungerechtigkeit an", falls der zu lebenslanger Haft verurteilte Kriegsverbrecher der weiteren Haft unter internationaler Aufsicht entgehen würde, schrieben die Vertreter von fünf Opferverbänden in einem am Samstag veröffentlichten Brief an die Präsidentin des Internationalen Mechanismus für Strafgerichtshöfe (IRMCT), Graciela Gatti Santana.

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Die katholische Kirche in Polen hat für den anstehenden Maifeiertag ihre Vorgabe gelockert, wonach freitags Fisch gegessen werden soll. Da der Tag der Arbeit in diesem Jahr auf einen Freitag falle, sei er der Auftakt zu einem langen Wochenende, das für Familientreffen genutzt werden könne, erklärte der Warschauer Erzbischof Adrian Galbas am Samstag. Er hebe deshalb die Fleischabstinenz für den kommenden Freitag für alle Gläubigen "innerhalb der Grenzen des Erzbistums Warschau" auf.

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