Justizministerin: Festnahme im Fall North Stream war "hochkomplexe Operation"

Pallade Veneta - Justizministerin: Festnahme im Fall North Stream war "hochkomplexe Operation"

Justizministerin: Festnahme im Fall North Stream war "hochkomplexe Operation" / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Nach der Festnahme eines ukrainischen Tatverdächtigen im Fall der gesprengten Nord-Stream-Pipelines unter der Ostsee hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) die Ermittlungsbehörden gelobt. "Der Bundesanwaltschaft ist ein sehr beeindruckender Ermittlungserfolg gelungen", erklärte Hubig am Donnerstag in Berlin. "Die Sprengung der Pipelines muss aufgeklärt werden, auch strafrechtlich."

Textgröße ändern:

Hubig sprach von einer "hochkomplexen Operation", die zur Festnahme eines der mutmaßlichen Koordinatoren der Sabotageaktion geführt habe. Sie danke allen, die daran beteiligt gewesen seien.

Zuvor hatte die Bundesanwaltschaft die Festnahme eines ukrainischen Staatsbürgers in Italien gemeldet. Die Nord-Stream-Pipelines 1 und 2 waren für den Transport von russischem Gas nach Deutschland gebaut worden, sie wurden 2022 durch Sprengsätze beschädigt.

U.Paccione--PV

Sicherheitspolitiker fordern deutsche Ermittlungen zum Fall Epstein

Mehrere Sicherheitspolitiker im Bundestag haben eine systematische Auswertung der neu veröffentlichten US-Unterlagen zum Fall des US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein durch deutsche Staatsanwaltschaften gefordert. Die deutschen Behörden sollten sich "die Epstein-Akten genau anschauen und gegebenenfalls amerikanische Behörden nach weiteren Informationen anfragen", sagte der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe).

Nordrhein-westfälischer Arzt erzielt Teilerfolg mit Klage gegen Abtreibungsverbot

Im Streit um ein Abtreibungsverbot hat der Chefarzt eines Krankenhauses in kirchlicher Trägerschaft in Nordrhein-Westfalen einen juristischen Teilerfolg erzielt. Das Landesarbeitsgericht in Hamm entschied am Donnerstag, dass der Gynäkologe Joachim Volz in seiner Privatpraxis weiter Schwangerschaftsabbrüche vornehmen darf. Im Rahmen seiner Arbeit für die Klinik darf diese das aber verbieten. Die Dienstanweisung sei "vom arbeitgeberseitigen Weisungsrecht gedeckt", erklärte das Gericht.

Überschwemmungen in Portugal werfen Schatten auf Präsidentenstichwahl

Die schweren Überschwemmungen in Portugal werfen einen Schatten auf die für Sonntag geplante zweite Runde der Präsidentschaftswahl in dem Land. Die besonders von dem Hochwasser infolge des Sturmtiefs "Leonardo" betroffene Gemeinde Alcácer do Sal beschloss am Donnerstag, den Termin für die Stichwahl um eine Woche zu verschieben. Der rechtspopulistische Präsidentschaftskandidat André Ventura forderte gar eine landesweite Verschiebung der Stichwahl. Starke Winde und Niederschläge sollen noch bis Samstag über die Iberische Halbinsel ziehen.

Mehrere Unfälle wegen Glätte auf Autobahn 10 in Brandenburg - 19 Verletzte

Aufgrund von Glätte ist es in Brandenburg auf der Autobahn 10 zu Unfällen mit insgesamt 19 Verletzten gekommen. Die Unfälle ereigneten sich am Donnerstagnachmittag in der Nähe des Autobahndreiecks Potsdam, wie ein Sprecher der Feuerwehr in Brandenburg an der Havel der Nachrichtenagentur AFP sagte. Auf beiden Fahrstreifen habe es glatte Flächen gegeben.