Mutmaßliches Spionageangebot an China: Anklage gegen US-Bürger erhoben

Pallade Veneta - Mutmaßliches Spionageangebot an China: Anklage gegen US-Bürger erhoben

Mutmaßliches Spionageangebot an China: Anklage gegen US-Bürger erhoben / Foto: INA FASSBENDER, - - AFP/Archiv

Der Generalbundesanwalt hat Anklage gegen einen US-Bürger in Deutschland erhoben, der sich chinesischen Behörden zum Spionieren angeboten haben soll. Martin D. arbeitete zwischen 2017 und 2023 für einen zivilen Vertragspartner des US-amerikanischen Verteidigungsministeriums, wie die Karlsruher Behörde am Montag mitteilte. Er war Anfang November festgenommen worden.

Textgröße ändern:

Seit 2020 war er den Angaben nach auf einem US-amerikanischen Militärstützpunkt in Deutschland tätig. D. soll im Sommer 2024 mehrfach chinesische staatliche Stellen kontaktiert und angeboten haben, ihnen sensible Informationen des US-Militärs zur Weiterleitung an einen Geheimdienst zu geben.

Seit seiner Festnahme sitzt D. in Untersuchungshaft. Der Vorwurf gegen ihn lautet, er habe sich in einem besonders schweren Fall gegenüber einem ausländischen Geheimdienst zur geheimdienstlichen Agententätigkeit bereiterklärt. Über die Eröffnung eines Hauptverfahrens muss das Oberlandesgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz entscheiden.

M.Romero--PV

Nicht nur Fisch am 1. Mai: Katholische Kirche in Polen lockert Vorgabe

Die katholische Kirche in Polen hat für den anstehenden Maifeiertag ihre Vorgabe gelockert, wonach freitags Fisch gegessen werden soll. Da der Tag der Arbeit in diesem Jahr auf einen Freitag falle, sei er der Auftakt zu einem langen Wochenende, das für Familientreffen genutzt werden könne, erklärte der Warschauer Erzbischof Adrian Galbas am Samstag. Er hebe deshalb die Fleischabstinenz für den kommenden Freitag für alle Gläubigen "innerhalb der Grenzen des Erzbistums Warschau" auf.

Trump-Regierung will Todesstrafe ausweiten und Erschießungskommandos zulassen

Das US-Justizministerium will die Todesstrafe für Schwerverbrechen auf Bundesebene ausweiten und dafür die Hinrichtungsmethoden unter anderem um Erschießungskommandos erweitern. "Die vorherige Regierung ist ihrer Pflicht, das amerikanische Volk zu schützen, nicht nachgekommen, indem sie sich weigerte, die Höchststrafe gegen die gefährlichsten Verbrecher, darunter Terroristen, Kindermörder und Polizistenmörder zu verhängen", erklärte Justizminister Todd Blanche am Freitag.

US-Staatsanwältin stellt Ermittlungen gegen Notenbankchef Powell ein

Die US-Justiz hat die strafrechtlichen Ermittlungen gegen Notenbankchef Jerome Powell eingestellt und damit den Weg für die Ernennung eines Nachfolgers freigemacht. Staatsanwältin Jeanine Pirro erklärte am Freitag in Onlinediensten, statt der Justiz werde nun die interne Aufsicht der Federal Reserve (Fed) die Kosten für die Renovierung des Notenbankgebäudes untersuchen. Dementsprechend habe sie angewiesen, die Ermittlungen gegen Powell nun einzustellen.

Signal-Hack: Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Spionageverdachts

Wegen der Angriffswelle auf Nutzer des Messengerdienstes Signal aus Politik, Behörden und Medien ermittelt die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe. Es gehe um den Anfangsverdacht der Spionage, sagte eine Sprecherin der Karlsruher Behörde am Freitag. Demnach wurden die Ermittlungen schon im Februar eingeleitet, als deutsche Sicherheitsbehörden erstmals öffentlich vor den Angriffen gewarnt hatten.