Pallade Veneta - Bericht: Bundesregierung bereitet wieder Aufnahme von Menschen aus Afghanistan vor

Bericht: Bundesregierung bereitet wieder Aufnahme von Menschen aus Afghanistan vor


Bericht: Bundesregierung bereitet wieder Aufnahme von Menschen aus Afghanistan vor
Bericht: Bundesregierung bereitet wieder Aufnahme von Menschen aus Afghanistan vor / Foto: JENS SCHLUETER - AFP/Archiv

Die Bundesregierung will laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung in der kommenden Woche das derzeit ausgesetzte Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan wieder aufnehmen. Dazu solle es am Montag einen Flug aus dem pakistanischen Islamabad nach Hannover mit Zwischenstopp in Istanbul geben, hieß es in einer Mitteilung des Blattes am Donnerstag. "Bild" berief sich auf nicht näher bezeichnete eigene Informationen.

Textgröße ändern:

Nach Deutschland geflogen werden sollen demnach rund 50 Afghaninnen und Afghanen, darunter Männer, Frauen und Kinder. Ein knappes Dutzend davon seien sogenannte "Hauptantragsteller", die übrigen deren enge Familienangehörige. Die Betroffenen seien bereits über ihre geplante Ausreise aus Pakistan informiert worden. Eine offizielle Bestätigung für den "Bild"-Bericht lag zunächst nicht vor.

Knapp 2300 Afghaninnen und Afghanen mit Aufnahmezusagen für Deutschland sitzen seit Monaten in Pakistan fest, da der Prozess für Sicherheitsüberprüfung und Visaerteilung durch deutsche Behörden nicht vorankommt. Nach dem Regierungswechsel in Deutschland war dieser von der schwarz-roten Regierung zunächst komplett ausgesetzt worden. In den vergangenen Wochen hatte Pakistan daraufhin 211 Menschen mit deutscher Aufnahmezusage nach Afghanistan ausgewiesen, was erhebliche Sorgen um deren Schicksal auslöste.

Aufnahmezusagen erhielten Menschen, die während des internationalen Militäreinsatzes in Afghanistan als sogenannte "Ortskräfte" für die Bundeswehr oder andere deutsche Institutionen und Organisationen gearbeitet hatten. Hinzu kommen weitere Menschen, die aufgrund ihres persönlichen Engagements gegen das radikalislamische Taliban-Regime dort als besonders gefährdet gelten.

Gegen die Menschen, die laut "Bild" nun aufgenommen werden sollen, gebe es "derzeit keine Sicherheitsbedenken", berichtete das Blatt unter Berufung auf Angaben aus Sicherheitskreisen. Sie hätten neben der Identitäts- und Dokumentenüberprüfung durch die Bundespolizei zusätzlich ein komplettes sogenanntes "Sicherheitsinterview" durch deutsche Sicherheitsbehörden an der Botschaft in Islamabad durchlaufen.

Die radikalislamischen Taliban hatten im August 2021 die Macht in dem Land übernommen. Seither gibt es dort schwere Menschenrechtsverletzungen, von denen insbesondere Frauen betroffen sind. Gleichwohl hatten Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, Aufnahmeprogramme "soweit wie möglich" zu beenden.

A.Graziadei--PV

Empfohlen

Nicht nur Fisch am 1. Mai: Katholische Kirche in Polen lockert Vorgabe

Die katholische Kirche in Polen hat für den anstehenden Maifeiertag ihre Vorgabe gelockert, wonach freitags Fisch gegessen werden soll. Da der Tag der Arbeit in diesem Jahr auf einen Freitag falle, sei er der Auftakt zu einem langen Wochenende, das für Familientreffen genutzt werden könne, erklärte der Warschauer Erzbischof Adrian Galbas am Samstag. Er hebe deshalb die Fleischabstinenz für den kommenden Freitag für alle Gläubigen "innerhalb der Grenzen des Erzbistums Warschau" auf.

Trump-Regierung will Todesstrafe ausweiten und Erschießungskommandos zulassen

Das US-Justizministerium will die Todesstrafe für Schwerverbrechen auf Bundesebene ausweiten und dafür die Hinrichtungsmethoden unter anderem um Erschießungskommandos erweitern. "Die vorherige Regierung ist ihrer Pflicht, das amerikanische Volk zu schützen, nicht nachgekommen, indem sie sich weigerte, die Höchststrafe gegen die gefährlichsten Verbrecher, darunter Terroristen, Kindermörder und Polizistenmörder zu verhängen", erklärte Justizminister Todd Blanche am Freitag.

US-Staatsanwältin stellt Ermittlungen gegen Notenbankchef Powell ein

Die US-Justiz hat die strafrechtlichen Ermittlungen gegen Notenbankchef Jerome Powell eingestellt und damit den Weg für die Ernennung eines Nachfolgers freigemacht. Staatsanwältin Jeanine Pirro erklärte am Freitag in Onlinediensten, statt der Justiz werde nun die interne Aufsicht der Federal Reserve (Fed) die Kosten für die Renovierung des Notenbankgebäudes untersuchen. Dementsprechend habe sie angewiesen, die Ermittlungen gegen Powell nun einzustellen.

Signal-Hack: Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Spionageverdachts

Wegen der Angriffswelle auf Nutzer des Messengerdienstes Signal aus Politik, Behörden und Medien ermittelt die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe. Es gehe um den Anfangsverdacht der Spionage, sagte eine Sprecherin der Karlsruher Behörde am Freitag. Demnach wurden die Ermittlungen schon im Februar eingeleitet, als deutsche Sicherheitsbehörden erstmals öffentlich vor den Angriffen gewarnt hatten.

Textgröße ändern: