Spahn zu Verfassungsrichter-Wahl im Bundestag: "Es wird klappen am Donnerstag"

Pallade Veneta - Spahn zu Verfassungsrichter-Wahl im Bundestag: "Es wird klappen am Donnerstag"

Spahn zu Verfassungsrichter-Wahl im Bundestag: "Es wird klappen am Donnerstag" / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich vor dem neuen Anlauf für die Wahl der drei neuen Richterinnen und Richter für das Bundesverfassungsgericht im Bundestag zuversichtlich geäußert. "Ja, es wird klappen am Donnerstag", sagte Spahn am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Die von der SPD nominierte Juristin Sigrid Emmenegger sei eine "sehr gute" Kandidatin.

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Er habe zusammen mit Kolleginnen und Kollegen aus der Fraktion ein Gespräch mit Emmenegger geführt, berichtete Spahn. Sie sei "sehr überzeugend" und "fachlich versiert". "Und deswegen wird es am Donnerstag gut gelingen", versicherte Spahn.

Der erste Versuch der schwarz-roten Koalition, die frei gewordenen Stellen beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zu besetzen, war im Juli gescheitert: Die Union hatte ihre zunächst zugesicherte Unterstützung für die von der SPD nominierte Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf zurückgezogen. Die Potsdamer Rechtsprofessorin verzichtete schließlich auf eine Kandidatur.

Emmenegger ist aktuell noch Richterin am Bundesverwaltungsgericht. Neben ihr hat die SPD die Münchner Rechtswissenschaftlerin Ann-Katrin Kaufhold als Kandidatin nominiert; die Union unterstützt die Kandidatur von Günter Spinner, der derzeit Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht ist. Am Montagabend tritt der Wahlausschuss des Bundestags zusammen, um die Kandidierenden offiziell aufzustellen.

Die gescheiterte Richterwahl im Juli hatte vor der parlamentarischen Sommerpause für Verstimmungen in der Koalition gesorgt. Die SPD warf dem Koalitionspartner Union vor, Zusagen nicht eingehalten zu haben. Vor allem Spahn stand als Fraktionsvorsitzender stark in der Kritik.

Bei "Caren Miosga" räumte Spahn nun ein: "Das hätte nicht passieren dürfen." Als wichtigste Lehre aus der gescheiterten Abstimmung bezeichnete Spahn die Bedeutung rechtzeitiger Abstimmungen: "Meine größte Erkenntnis - das ist banal, aber rechtzeitiges Reden und Kommunizieren ist wichtig auf allen Ebenen."

D.Bruno--PV

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