Geldstrafe für Berliner wegen Verbreitung von Nazisymbolen und Gewaltaufrufen

Pallade Veneta - Geldstrafe für Berliner wegen Verbreitung von Nazisymbolen und Gewaltaufrufen

Geldstrafe für Berliner wegen Verbreitung von Nazisymbolen und Gewaltaufrufen / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Wegen der Verbreitung von Nazisymbolen in einer rechtsradikalen Chatgruppe und Aufrufen zu Gewalt ist ein 37-Jähriger vom Berliner Amtsgericht zu einer Geldstrafe von 2400 Euro verurteilt worden. Damit blieb das Gericht hinter dem Antrag der Staatsanwaltschaft zurück, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Die Anklagebehörde hatte eine Geldstrafe von 3600 Euro gefordert, die Verteidigung plädierte auf 1800 Euro.

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Laut Anklage hattte der Mann die Symbole in einer Chatgruppe mit dem Namen "Rechtsradikale Patrioten" im Oktober 2023 verbreitet. Zudem soll er darin in volksverhetzender Weise einen Nachbarn diffamiert und zu Gewalt aufgerufen haben. Zum Tatzeitpunkt hatte die Gruppe etwa hundert Mitglieder aus Deutschland, Österreich und der Schweiz.

A.Tucciarone--PV

Neuer Oberbürgermeister Krause eröffnet Münchner Oktoberfest mit Fassanstich

Mit dem traditionellen Fassanstich und dem Ausruf "O'zapft is - auf eine friedliche Wiesn" beginnt am Samstag (12.00 Uhr) das Münchner Oktoberfest. Erstmals wird der neue Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne) das weltweit größte Volksfest eröffnen. Er reicht die erste Maß Bier nach dem Anzapfen an den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU).

Trump verbietet Medien CNN, MS NOW und Politico Zutritt zu Weißem Haus

US-Präsident Donald Trump hat den beiden Fernsehsendern CNN und MS NOW - ehemals MSNBC - sowie der Plattform Politico den Zutritt zum Weißen Haus untersagt. Auf seiner Onlineplattform Truth Social erklärte Trump am Freitag, das Hausverbot trete umgehend in Kraft. "Andere Medien, die Falschinformationen verbreiten, werden folgen", fügte er hinzu.

Sarg von norwegischem König Harald V. nimmt CO2 auf

Der Ende August gestorbene norwegische König Harald V. ist nach Angaben des Königshauses in einem Sarg aus Kohlendioxid absorbierendem Silikatgestein bestattet worden. Haralds letzte Ruhestätte hat die Form eines Schiffes und besteht aus Olivin - einem grünlichen, rund 400 Millionen Jahre alten Silikatgestein, das in Westnorwegen abgebaut wird, wie der Palast am Freitag mitteilte.

Nach Brandanschlag auf Synagoge in Wuppertal: Hinweise auf antisemitisches Motiv

Nach dem Brandanschlag auf eine Synagoge in Wuppertal haben sich die Hinweise auf ein antisemitisches Tatmotiv verdichtet. Äußerungen des 37-jährigen Verdächtige bereits während seiner Festnahme deuteten auf ein antisemitisches Tatmotiv hin, teilte die Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Stadt am Freitag mit. Der Mann soll am Donnerstag einen Brandsatz an der Eingangstür eines zur Synagoge gehörenden Cafés gelegt haben.