BGH verhandelt über Werbung für Dienstleistungen mit "Moneypenny"

Pallade Veneta - BGH verhandelt über Werbung für Dienstleistungen mit "Moneypenny"

BGH verhandelt über Werbung für Dienstleistungen mit "Moneypenny" / Foto: ODD ANDERSEN - AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) muss darüber urteilen, ob mit der fiktiven Figur Miss Moneypenny aus dem James-Bond-Universum Dienstleistungen beworben werden dürfen. Nach der Verhandlung in Karlsruhe am Donnerstag fiel noch keine Entscheidung, sie soll zu einem späteren Zeitpunkt verkündet werden. Eine norddeutsche Firma wirbt mit "Moneypenny" und "My Moneypenny" für Dienstleistungen wie Assistenz oder Buchhaltung. (Az. I ZR 219/24)

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In den Filmen ist Miss Moneypenny die Sekretärin von Bonds Vorgesetztem M. Eine US-Firma, welche die Rechte an den Bond-Filmen verwaltete, klagte gegen die Nutzung durch das deutsche Unternehmen. Inzwischen liegen sowohl Vertriebsrechte als auch künstlerische Leitung von James Bond beim Onlinegroßhändler Amazon.

Bislang, vor dem Hamburger Landgericht und dem Oberlandesgericht, hatte die Klage keinen Erfolg - die Figur der Miss Moneypenny sei nicht individuell genug gestaltet, um Werktitelschutz zu bekommen, erklärte das OLG im Oktober.

Zwar könnten auch Filmfiguren grundsätzlich als Marke geschützt werden. Das setze aber voraus, dass sie auch losgelöst von dem Werk bekannt seien. Die Figur muss also entweder optisch oder charakterlich deutlich zu erkennen sein. Das sei bei Miss Moneypenny nicht so. Die Figur habe kein Eigenleben entwickelt, dass von der Figur James Bond oder den Filmen zu trennen sei.

Der BGH prüft nun, ob es dabei bleibt. Wann er seine Entscheidung trifft, wurde am Donnerstag noch nicht bekanntgegeben.

S.Urciuoli--PV

Bröckelnde Balkone: Eigentümergemeinschaft muss Sanierung veranlassen

Wenn Balkone am Mehrfamilienhaus dringend saniert werden müssen, muss die Eigentümergemeinschaft aktiv werden und die Renovierungen veranlassen. Das gilt auch dann, wenn eigentlich die einzelnen Wohnungseigentümer zuständig sind, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Freitag entschied. Es ging um einen Streit von der Ostsee: An der Appartementanlage fielen bereits Teile von den bröckelnden Balkonen, die Grünfläche am Haus musste gesperrt werden. (Az. V ZR 102/24)

US-Organisationen warnen vor Risiken bei Reisen zur Fußball-WM in den USA

Mehr als 120 US-Organisationen haben Fußballfans und andere USA-Reisende vor "schweren Verletzungen ihrer Rechte" während der Fußball-WM gewarnt. Die Bürgerrechtsorganisation ACLU begründete die Warnung an "Fans, Spieler, Journalisten und andere Besucher" am Donnerstag mit dem "drakonischen einwanderungs- und menschenrechtsfeindlichen Kurs" der Regierung von US-Präsident Donald Trump. Der Weltfußballverband Fifa müsse deshalb dringend Druck auf die US-Regierung ausüben.

Italienische Blauhelmsoldaten ersetzen beschädigte Jesus-Statue im Libanon

Italienische Blauhelmsoldaten haben eine von israelische Soldaten beschädigte Jesus-Statue im Libanon ersetzt. Wie die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni am Donnerstag mitteilte, hatte das italienische Kontingent der UN-Mission Unifil die Idee, "dem libanesischen Dorf Debl ein neues Kruzifix zu spenden". Die Errichtung der neuen Statue sei "eine kraftvolle Botschaft der Hoffnung, des Dialogs und des Friedens".

Südafrikas Polizeichef in Korruptionsaffäre suspendiert

Südafrikas nationaler Polizeichef Fannie Masemola ist von Präsident Cyril Ramaphosa im Zuge einer Korruptionsaffäre suspendiert worden. "Angesichts der Schwere der Vorwürfe und der entscheidenden Rolle, die der nationale Polizeichef spielt, habe ich in Absprache mit General Masemola beschlossen, dass er bis zum Abschluss des Verfahrens als vorläufig suspendiert gilt," sagte Ramaphosa am Donnerstag vor Journalisten in Johannesburg. Er ernannte die Finanzchefin der Polizei, Puleng Dimpane, zur Interims-Polizeichefin.