EuGH: Zuschläge für Nachtarbeit keine Frage des EU-Rechts

Pallade Veneta - EuGH: Zuschläge für Nachtarbeit keine Frage des EU-Rechts

EuGH: Zuschläge für Nachtarbeit keine Frage des EU-Rechts / Foto: DENIS CHARLET - AFP/Archiv

Vergütungsregelungen für Nachtarbeit fallen nicht unter die Arbeitszeitrichtlinie der Europäischen Union. Die Festsetzung des Lohn- und Gehaltsniveaus sei Sache der Sozialpartner auf nationaler Ebene und der Mitgliedstaaten, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Es ging um Klagen aus Deutschland. (Az. C-257/21 und C-258/21)

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Zwei Angestellte von Coca-Cola zogen bis vor das Bundesarbeitsgericht. Sie arbeiteten im Schichtmodell regelmäßig nachts und bekamen dafür einen Zuschlag von 20 Prozent, während für unregelmäßige Nachtarbeit 50 Prozent Zuschlag gezahlt wurden. Das Bundesarbeitsgericht legte dem EuGH dazu Fragen vor.

Dieser erklärte nun, dass die EU-Richtlinie nur Dauer und Rhythmus der Nachtarbeit regle, nicht aber das Entgelt. Daraus ergebe sich also keine bestimmte Pflicht für die Mitgliedstaaten. Den konkreten Fall muss das Bundesarbeitsgericht entscheiden.

M.Jacobucci--PV

Ein Toter und fünf Verletzte bei Schüssen an Flüchtlingslager in Nordfrankreich

Bei Schüssen in der Nähe eines Flüchtlingslagers in Nordfrankreich ist am Samstag ein Mensch getötet worden. Bei dem Vorfall in der Nähe des Lagers Loon-Plage außerhalb von Dünkirchen wurden zudem fünf Menschen verletzt, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. Zwei Menschen seien schwer und drei leicht verletzt worden, darunter auch ein Kind. Die Polizei nahm einen Erwachsenen und einen 17-Jährigen fest. Zur Nationalität der Verdächtigen konnten die französischen Behörden zunächst keine Angaben machen.

US-Rapper Kanye West besucht Prozess gegen "Diddy" Combs

Der umstrittene US-Rapper Kanye West hat den Prozess gegen seinen Kollegen Sean "Diddy" Combs wegen sexueller Gewalt besucht. Auf die Frage, ob er vor Ort sei, um Combs zu unterstützen, antwortete West dem Sender ABC am Freitag mit "Ja". West betrat den Gerichtssaal in New York allerdings nicht, sondern verfolgte die Verhandlung kurz über eine Videoübertragung in einem angrenzen Raum.

"Cyberapostel" Carlo Acutis wird im September heilig gesprochen

Der als "Influencer Gottes" bekannt gewordene Carlo Acutis soll im September heilig gesprochen werden. Papst Leo XIV. habe die Heiligsprechung des 2006 im Alter von 15 Jahren an Leukämie verstorbenen Jugendlichen für den 7. September angekündigt, teilte der Vatikan am Freitag mit. Die Zeremonie war ursprünglich bereits für Anfang Mai geplant, musste jedoch wegen des Todes von Leos Vorgänger, Papst Franziskus, verschoben werden.

Israelfeindliche Postings im Internet: Bewährungsstrafe für Hamburger Musikerin

Eine Hamburger Musikerin ist vom Amtsgericht im Bezirk Altona wegen israelfeindlicher Posts in sozialen Netzwerken zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Die Angeklagte wurde wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie Beleidigung zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wurde, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte.