Dobrindt will Drohnenabwehreinheit bei der Bundespolizei aufstellen

Pallade Veneta - Dobrindt will Drohnenabwehreinheit bei der Bundespolizei aufstellen

Dobrindt will Drohnenabwehreinheit bei der Bundespolizei aufstellen / Foto: Alexandra BEIER - AFP

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will eine Drohnenabwehreinheit bei der Bundespolizei einrichten. "Wir werden eine eigene Drohnenabwehreinheit bei der Bundespolizei aufstellen, die dann die Kompetenzen erhält, sich im Bereich dieses Wettlaufs, dieses Wettrüstens zwischen Drohnenbedrohung und Drohnenabwehr ständig immer wieder mit den neuesten Technologien auch auszustatten", sagte Dobrindt am Samstag bei einer Pressekonferenz in München nach einem Migrationsgipfel mit mehreren europäischen Amtskollegen.

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Der CSU-Politiker kündigte überdies erneut den Aufbau eines neuen Drohnenabwehrzentrums an und erklärte, es werde auch eine "Entwicklungs- und Forschungseinheit" aufgebaut, "die diesen Wettlauf technologisch auch nachvollziehen kann". "Auch dazu wird es dann eine Zusammenarbeit mit Israel und der Ukraine geben und nach unserer Vorstellung auch eine Zusammenarbeit eben mit unseren europäischen Freunden und der EU-Kommission", fuhr er fort. Dobrindt bekräftigte zudem, rasch die rechtlichen Grundlagen dafür zu schaffen, dass neben der Polizei die Bundeswehr im Rahmen der Amtshilfe bei der Drohnenabwehr tätig werden könne.

Wegen Drohnensichtungen im Umfeld und über dem Flughafen München war der Betrieb an Deutschlands zweitgrößtem Airport am Donnerstagabend eingestellt worden, knapp 3000 Passagiere waren nach Flughafenangaben betroffen. Am Freitagabend wurden erneut Drohnen gesichtet, der Betrieb musste erneut von Freitag auf Samstag unterbrochen werden. Diesmal waren 6500 Passagiere betroffen. Unklar ist nach wie vor, wer die Drohnen gesteuert hat.

Zuletzt hatten zudem zahlreiche Überflüge von Drohnen unbekannter Herkunft über dänischen Flughäfen und Militäreinrichtungen für Aufsehen gesorgt. Auch über Schleswig-Holstein wurden vergangene Woche Drohnen gesichtet.

C.Conti--PV

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Mehr als 120 US-Organisationen haben Fußballfans und andere USA-Reisende vor "schweren Verletzungen ihrer Rechte" während der Fußball-WM gewarnt. Die Bürgerrechtsorganisation ACLU begründete die Warnung an "Fans, Spieler, Journalisten und andere Besucher" am Donnerstag mit dem "drakonischen einwanderungs- und menschenrechtsfeindlichen Kurs" der Regierung von US-Präsident Donald Trump. Der Weltfußballverband Fifa müsse deshalb dringend Druck auf die US-Regierung ausüben.

Italienische Blauhelmsoldaten ersetzen beschädigte Jesus-Statue im Libanon

Italienische Blauhelmsoldaten haben eine von israelische Soldaten beschädigte Jesus-Statue im Libanon ersetzt. Wie die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni am Donnerstag mitteilte, hatte das italienische Kontingent der UN-Mission Unifil die Idee, "dem libanesischen Dorf Debl ein neues Kruzifix zu spenden". Die Errichtung der neuen Statue sei "eine kraftvolle Botschaft der Hoffnung, des Dialogs und des Friedens".

Südafrikas Polizeichef in Korruptionsaffäre suspendiert

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Schleswig-Holstein: Niederlage für Nius im Rechtsstreit mit Ministerpräsident

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig-Holstein hat eine Beschwerde des Nachrichtenportals Nius im Zusammenhang mit Aussagen von Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) in der ZDF-Sendung "Markus Lanz" zurückgewiesen. Amtspersonen könnten insbesondere in Talkrunden als Parteipolitiker oder politisch handelnde Privatpersonen auftreten, so das OVG in seinem Beschluss vom Donnerstag. Damit käme ihnen das Recht auf Meinungsfreiheit zu.