Bundesgerichtshof urteilt über Kaffeewerbung mit reduziertem Preis

Pallade Veneta - Bundesgerichtshof urteilt über Kaffeewerbung mit reduziertem Preis

Bundesgerichtshof urteilt über Kaffeewerbung mit reduziertem Preis / Foto: Pablo PORCIUNCULA - AFP/Archiv

Am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe geht es am Donnerstag (08.45 Uhr) um die korrekte Art, für reduzierte Produkte zu werben. Er verkündet sein Urteil über eine Klage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs gegen den Lebensmittelhändler Netto Marken-Discount. Netto warb 2022 in einem Prospekt mit gleich vier Zahlen für Kaffee. (Az. I ZR 183/24)

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Angegeben waren der aktuelle Verkaufspreis, der durchgestrichene Preis der Vorwoche und eine Ermäßigung; in einer Fußnote stand außerdem der bisherige beste Preis aus den vergangenen 30 Tagen. Die Wettbewerbszentrale hält dies für irreführend. Die neue Preisangabenverordnung sieht vor, dass bei Werbung mit Ermäßigung der niedrigste Gesamtpreis der vergangenen 30 Tage für das Produkt angegeben werden muss. Der BGH entscheidet nun, was das im konkreten Fall bedeutet.

M.Romero--PV

Diebe stehlen Matisse-Kunstwerke aus Bibliothek in Brasilien

Diebe haben acht Kunstwerke von Henri Matisse aus einer Bibliothek in Brasilien gestohlen. Die Täter drangen am Sonntag in die Bibliothek Mário de Andrade in São Paulo ein, überwältigten eine Wärterin und ein Besucherpaar und entkamen mit acht Bildern von Matisse sowie fünf Werken des brasilianischen Künstlers Candido Portinari, wie ein Polizeisprecher berichtete.

Nach 40 Kilometer langer Irrfahrt: 82-jähriger Autofahrer ertrinkt in Rhein

Ein offenbar orientierungsloser 82-Jähriger aus Rheinland-Pfalz ist nach einer kilometerlangen Irrfahrt in Baden-Württemberg mit seinem Auto in den Rhein gefahren und ertrunken. Nach längerer Suche fanden Spezialboote der Polizei das Fahrzeug am Sonntagnachmittag und bargen es bei Rheinstetten aus dem Fluss, wie die Polizei in Offenburg mitteilte. Im Inneren befand sich demnach die Leiche des 82-Jährigen aus der Gemeinde Bergzabern in Rheinland-Pfalz, nach dem seit Samstag gesucht worden war.

Bagger gestohlen und Bäume gefällt - Polizei in Niedersachsen ermittelt

Unbekannte haben bei Lachtehausen in Niedersachsen einen Bagger gestohlen und damit unbefugt Bäume in einem Wald gefällt. Wie die Polizei in Celle am Sonntag mitteilte, gruben sie mit der Arbeitsmaschine außerdem ein etwa drei mal vier Meter großes Loch. Danach stellten sie den Bagger unbeschädigt wieder ab.

Niedersachsen: 16-jähriger Rollerfahrer verletzt bei Kontrolle zwei Polizisten

Ein 16-Jähriger hat bei einer Verkehrskontrolle in Niedersachsen zwei Polizisten verletzt. Einen Beamten fuhr der Jugendliche mit seinem Motorroller an, einem zweiten schleuderte er anschließend das Kleinkraftrad entgegen, wie die Polizei am Sonntag in Osnabrück mitteilte. Der Vorfall ereignete sich am Sonntag in Bramsche. Beide Beamte erlitten Blessuren, die kurz im Krankenhaus versorgt werden mussten. Sie sind vorerst dienstunfähig.