Pallade Veneta - Merz fordert militärische Stärkung Europas

Pallade Veneta - Merz fordert militärische Stärkung Europas - EU muss "Friedensmacht" werden

Merz fordert militärische Stärkung Europas - EU muss "Friedensmacht" werden

Merz fordert militärische Stärkung Europas - EU muss "Friedensmacht" werden / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine militärische Stärkung Europas gefordert. Nur mit militärischer Stärke könne Europa eine "Friedensmacht sein in der Welt", sagte Merz am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag in Berlin. "In dieser rauer werdenden und gewordenen Welt gilt: Nur Stärke bewahrt Frieden, Schwäche bringt den Frieden ins Wanken", sagte Merz.

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"Frieden in Freiheit gelingt nur, wenn er unterlegt ist mit Stärke - mit wirtschaftlicher Stärke, mit politischer Stärke und Entschlossenheit und auch mit militärischer Stärke", sagte der Kanzler weiter. Eine der "historischen Lehren" aus der europäischen Geschichte sei: "Jedes einzelne europäische Land ist auf sich gestellt wirtschaftlich und politisch zu klein, um das Weltgeschehen wirklich mitzubestimmen. Aber im Verbund mit allen zusammen haben wir alle Möglichkeiten, die Entwicklung der Welt zum Besseren zu gestalten."

Merz verwies in diesem Zusammenhang auf das am Montag unterzeichnete Waffenruhe-Abkommen zum Konflikt zwischen Israel und der Hamas. Dieses habe gezeigt: "Politisches Handeln macht einen Unterschied in dieser Welt zum Guten wie zum Schlechten." Ausdrücklich dankte der Kanzler US-Präsident Donald Trump, dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und arabischen Staatschefs, die das Abkommen möglich gemacht hätten.

"Das alles ist möglich gewesen, weil Staat- und Regierungschefs zusammengearbeitet haben und weil sie an ihrer Entschlossenheit keinen Zweifel gelassen haben, diesen schrecklichen Krieg zu beenden", sagte Merz. "Ihnen gilt unser aller Dank."

F.Dodaro--PV

Tödlicher Raserunfall: Mehr als drei Jahre Jugendstrafe in Duisburg

In einem Prozess um einen tödlichen Raserunfall, bei dem eine 67-Jährige getötet wurde, ist der Unfallverursacher vom Landgericht Duisburg zu einer Jugendstrafe von drei Jahren und drei Monaten verurteilt worden. Der Angeklagte wurde unter anderem wegen eines verbotenen Autorennens mit Todesfolge verurteilt, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag sagte. Ihm wurde zudem die Fahrerlaubnis entzogen.

Obdachloser in Köln bei Streit getötet - 29-Jähriger festgenommen

In Köln ist ein Obdachloser offenbar Opfer eines Tötungsdelikts geworden. Ersten Erkenntnissen zufolge geriet der 47-Jährige am Mittwochabend an einer Haltestelle in der Innenstadt mit einem 29-Jährigen in Streit, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Dabei würgte der Jüngere den 47-Jährigen, bis dieser bewusstlos war. Anschließend floh der 29-Jährige. Zeugen fanden den 47-Jährigen und alarmierten die Rettungskräfte. Trotz Wiederbelebungsmaßnahmen starb er am Tatort.

Jugendlicher übernimmt Mordauftrag: Dreieinhalb Jahre Haft in Köln

Wegen der Übernahme eines bezahlten Mordauftrags ist ein 18-Jähriger vom Landgericht Köln zu einer Jugendstrafe von dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht sah es am Donnerstag als erwiesen an, dass sich der in Schweden lebende Angeklagte im September vergangenen Jahres über einen Messengerdienst gegen Geld in unbekannter Höhe hatte anwerben lassen.

Kleinkind geschlagen und geschüttelt: 22-Jähriger wegen Totschlags verurteilt

Nach dem Tod eines zweijährigen Kinds durch Schläge und Schütteln ist der ehemalige Lebensgefährte der Kindsmutter erneut zu einer langen Haftstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Trier sprach den mittlerweile 22-Jährigen am Donnerstag des Totschlags schuldig, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Es verurteilte den zur Tatzeit Heranwachsenden zu einer Jugendstrafe von sieben Jahren.