Bundeskabinett tagt zu Organtransplantationen und Zuständigkeiten für Gerichte

Pallade Veneta - Bundeskabinett tagt zu Organtransplantationen und Zuständigkeiten für Gerichte

Bundeskabinett tagt zu Organtransplantationen und Zuständigkeiten für Gerichte / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Das Bundeskabinett berät in seiner Sitzung am Mittwoch (10.00 Uhr) über ein Gesetz zu Organtransplantationen und eines zur neuen Verteilung von Zuständigkeiten bei Gerichten. Die Vorlage von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) soll bisher nicht erlaubte sogenannte Überkreuz-Spenden von Nieren ermöglichen. Bisher darf dieses Organ nur nahen Verwandten oder Bekannten gespendet werden, was aber wegen Blutgruppenunterschieden oder anderer Faktoren medizinische Risiken birgt.

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Daher soll nun eine sogenannte Überkreuzspende ermöglicht werden, dass also die Niere nicht nur an den Partner oder die Partnerin gehen kann, sondern an eine Empfängerin oder einen Empfänger eines zweiten Paares, das seinerseits eine Niere spendet. Warkens Vorgänger Karl Lauterbach (SPD) hatte dieses Gesetz bereits 2024 initiiert. Das Kabinett befindet auch über eine Formulierungshilfe für ein Gesetz von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD), das die Zuständigkeiten von Amtsgerichten auf höhere Streitwerte ausweiten soll.

O.Mucciarone--PV

Sohn von Norwegens Kronprinzessin sagt erstmals in Vergewaltigungsprozess aus

Im Vergewaltigungsprozess gegen den Sohn von Norwegens Kronprinzessin Mette-Marit wird am Mittwoch die erste Vernehmung von Marius Borg Hoiby erwartet. Am Dienstag hatte der 29-Jährige zu Beginn seines Prozesses vor einem Gericht in Oslo die gegen ihn erhobenen Vergewaltigungsvorwürfe zurückgewiesen und auch in anderen schwerwiegenden Anklagepunkten auf nicht schuldig plädiert. Am Dienstag nun soll er erstmals ausführlicher zu den Vorwürfen befragt werden.

Angriff auf Neonazis in Ungarn: Urteil gegen Maja T. in Budapest erwartet

Wegen eines Angriffs auf mutmaßliche Rechtsextremisten in Budapest vor drei Jahren wird am Mittwoch das Urteil gegen die deutsche Person Maja T. erwartet. Die Sitzung in der ungarischen Hauptstadt soll um 10.30 Uhr beginnen. T. ist nicht-binär, fühlt sich also weder als Mann noch als Frau. Die Person war im Dezember 2023 in Berlin wegen des Vorwurfs der ungarischen Behörden festgenommen worden, sie habe im Februar 2023 gemeinsam mit weiteren antifaschistischen Aktivisten Angehörige der rechtsextremen Szene in Budapest angegriffen.

Nahe Flugzeugträger: USA schießen iranische Drohne im Arabischen Meer ab

Die USA haben nach Pentagon-Angaben eine iranische Drohne im Arabischen Meer abgeschossen. Die Drohne habe sich auf "aggressive" Weise dem Flugzeugträger USS "Abraham Lincoln" genähert, teilte ein Militärsprecher am Dienstag in Washington mit. Der Abschuss durch ein US-Kampfflugzeug vom Typ F-35C sei zur "Selbstverteidigung" erfolgt, um den Flugzeugträger und die Besatzung zu schützen.

Gemeinde Crans-Montana spendet über eine Million Euro für Opfer der Brandkatastrophe

Die Schweizer Gemeinde Crans-Montana spendet eine Million Schweizer Franken für die Opfer und Hinterbliebenen der verheerenden Brandkatastrophe in der Silvesternacht. "Wir sind uns bewusst, dass Geld keine Wunden heilen kann, aber wir hoffen, den von dieser Tragödie betroffenen Familien helfen und die Solidarität der Gemeinde Crans-Montana zum Ausdruck bringen zu können", erklärte am Dienstag Gemeindepräsident Nicolas Féraud.