Femizide: Justizministerin Hubig plant keine baldige Reform des Mordparagrafen

Pallade Veneta - Femizide: Justizministerin Hubig plant keine baldige Reform des Mordparagrafen

Femizide: Justizministerin Hubig plant keine baldige Reform des Mordparagrafen / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Bundesjustizministern Stefanie Hubig (SPD) plant keine schnelle Anpassung des Mordparagrafen, um sogenannte Femizide härter zu bestrafen. "Eine Änderung des Mordparagrafen ist anspruchsvoll. Das ist ein bisschen wie eine OP am offenen Herzen", sagte Hubig am Mittwoch dem Magazin "Focus". "Zum geltenden Mordbestand gibt es eine ausgefeilte, über Jahrzehnte entwickelte Rechtsprechung. Jede Änderung des Gesetzes will gut überlegt sein, damit sie nicht das Gegenteil bewirkt von dem, was beabsichtigt ist."

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Hubig betonte: "Wenn ein Mann eine Frau tötet, nur weil sie sich von ihm getrennt hat, kann das schon heute als Mord bestraft werden. Das ist auch richtig so: Wer aus männlichem Besitzdenken tötet, muss hart bestraft werden."

Union und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag auf einen besseren strafrechtlichen Schutz für Frauen geeinigt. Zuletzt gab es immer wieder Forderungen, dafür auch den Mordparagrafen 211 im Strafgesetzbuch um das Merkmal Femizid zu ergänzen, wenn also Frauen wegen ihres Geschlechts getötet werden. Bisher gelten Mordlust, Habgier, Heimtücke, die Verdeckung einer anderen Straftat, die Befriedigung des Geschlechtstriebs und sonstige niedrige Beweggründe als Mordmerkmale. Dafür ist lebenslange Haft vorgesehen.

L.Guglielmino--PV

Zwei Menschen in Bremen getötet: Polizei fahndet nach Verdächtigem

In Bremen sind am Freitag zwei Menschen getötet worden. Die Fahndung nach dem mutmaßlichen Täter laufe "auf Hochtouren", teilte die Polizei in der Hansestadt mit. Zuvor hatten Einsatzkräfte auf offener Straße einen schwer verletzten Mann gefunden, der später starb, sowie eine tote Frau in einem nahegelegenen Haus. Es gab zunächst keine Hinweise auf eine Gefahr für Unbeteiligte.

Papst Leo feiert bei Paris-Besuch Messe auf dem Place de la Concorde

Papst Leo XIV. will bei seinem Frankreichbesuch im September eine Messe in Paris auf der Place de la Concorde und der sich anschließenden Prachtstraße Champs-Elysées feiern. Etwa eine halbe Million Menschen werden zu dem Gottesdienst unter freiem Himmel am 26. September erwartet, teilte der Pariser Erzbischof Laurent Ulrich am Freitag mit. Am Vorabend ist ein Treffen mit Jugendlichen im Stade de France im Pariser Vorort Saint-Denis geplant.

Zwei Stürme nehmen Kurs auf Japan - In Taiwan zwei Tote

Angesichts von gleich zwei herannahenden Tropenstürmen haben die japanischen Behörden am Freitag mehr als eine Million Menschen dazu aufgerufen, sich in Sicherheit zu bringen. Fluggesellschaften strichen 120 Flüge. Heftige Regenfälle führten auch in Taiwan zu Überschwemmungen und Erdrutschen. Dort kamen mindestens zwei Menschen ums Leben.

Nach Fund von totem Baby in Renningen: Mutter unter Tötungsverdacht festgenommen

Im Fall des vor einer Woche tot aufgefundenen Säuglings im baden-württembergischen Renningen hat die Polizei die Mutter des Kinds festgenommen. Die 32-Jährige stehe im Verdacht, ihren drei Monate alten Sohn getötet zu haben, teilten die Polizei in Ludwigsburg und die Staatsanwaltschaft Stuttgart am Freitag mit. Ein Haftrichter erließ demnach Haftbefehl gegen die 32-Jährige, sie kam in Untersuchungshaft.