Holocaust-Verharmlosung in sozialen Medien: Anklage gegen 39-Jährigen in Berlin

Pallade Veneta - Holocaust-Verharmlosung in sozialen Medien: Anklage gegen 39-Jährigen in Berlin

Holocaust-Verharmlosung in sozialen Medien: Anklage gegen 39-Jährigen in Berlin / Foto: INA FASSBENDER, - - AFP/Archiv

Wegen mutmaßlicher Verharmlosung des Holocausts in sozialen Medien hat die Generalstaatsanwaltschaft Berlin Anklage gegen einen 39-Jährigen erhoben. Dem Mann wird Volksverhetzung durch Verharmlosung von NS-Verbrechen vorgeworfen, wie die Anklagebehörde in der Bundeshauptstadt am Dienstag mitteilte. Demnach soll er im Oktober 2023 im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt den Kommentar "Gaza = Ausschwitz 2023" veröffentlicht haben.

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Dadurch stehe er im Verdacht, "das Schicksal der rund sechs Millionen unter der NS-Herrschaft ermordeten Jüdinnen und Juden sowie anderer verfolgter Gruppen mit der militärischen Reaktion Israels auf den Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 gleichgesetzt" zu haben, hieß es weiter. Der Mann habe den Kommentar im Onlinedienst Instagram im Zusammenhang mit einem Beitrag der Gruppe Realität Islam veröffentlicht.

Dabei soll der Beschuldigte noch unter sogenannter Führungsaufsicht gestanden haben. Im Jahr 2013 hatte ihn das Kammergericht Berlin wegen des Vorwurfs der mitgliedschaftlichen Beteiligung an der ausländischen terroristischen Vereinigung Deutsche Taliban Mujahideen zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren verurteilt. Im April 2020 war die Haftstrafe vollständig verbüßt.

Die Gruppe Realität Islam steht im Visier der Sicherheitsbehörden. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums laufen vereinsrechtliche Ermittlungen, die zu einem Verbot führen könnten. Hintergrund ist der Verdacht, dass sich die Gruppe unter anderem gegen den Rechtsstaat wendet und dem Staat Israel das Existenzrecht abspricht.

N.Tartaglione--PV

Totes Baby in Baden-Württemberg: Mutter soll Straftat vorgetäuscht haben

Unerwartete Wende im Fall des toten Babys aus dem baden-württembergischen Renningen: Nun wird gegen die Mutter ermittelt. Die 32-Jährige steht unter Verdacht, das tote Kind selbst an einem Bach am Ortsrand abgelegt zu haben, wie die Stuttgarter Staatsanwaltschaft und die Polizei Ludwigsburg am Mittwoch mitteilten. Unklar ist demnach aber weiterhin, wie der drei Monate alte Junge starb.

Obdachlosen in Berlin totgetreten: Lebenslange Haft wegen Mordes in zweitem Prozess

In einem zweiten Prozess um die Tötung eines Obdachlosen durch gezielte Tritte hat das Landgericht Berlin einen 43-Jährigen am Mittwoch zu lebenslanger Haft verurteilt. Der Angeklagte wurde entsprechend des Antrages der Staatsanwaltschaft wegen Mordes verurteilt, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Die Verteidigung hatte eine Freiheitsstrafe von acht Jahren wegen Körperverletzung mit Todesfolge gefordert. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Nach Mordurteil: Bayerischer Cold Case von 1978 wird von anderem Gericht aufgerollt

Ein fast 50 Jahre alter Cold Case in Bayern muss ein knappes Jahr nach einem Mordurteil neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ordnete nach Angaben vom Mittwoch an, dass ein anderes Gericht neu über den Fall verhandeln muss. Es geht um den Tod einer 18 Jahre alten Frau in Unterfranken im Jahr 1978. (Az. 1 StR 594/25)

Ermittlungen gegen Mutter nach Fund von totem Baby in Baden-Württemberg

Fünf Tage nach dem Fund eines toten Säuglings im baden-württembergische Renningen ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft nun gegen die Mutter. Die 32-Jährige soll das tote Kind mutmaßlich selbst am Ortsrand abgelegt haben, wie die Ermittler in Stuttgart und Ludwigsburg am Mittwoch mitteilten. Es gebe keine Hinweise auf eine Entführung des Säuglings. Unklar ist demnach aber weiterhin, wie der kleine Junge starb.