Holocaust-Verharmlosung in sozialen Medien: Anklage gegen 39-Jährigen in Berlin

Pallade Veneta - Holocaust-Verharmlosung in sozialen Medien: Anklage gegen 39-Jährigen in Berlin

Holocaust-Verharmlosung in sozialen Medien: Anklage gegen 39-Jährigen in Berlin / Foto: INA FASSBENDER, - - AFP/Archiv

Wegen mutmaßlicher Verharmlosung des Holocausts in sozialen Medien hat die Generalstaatsanwaltschaft Berlin Anklage gegen einen 39-Jährigen erhoben. Dem Mann wird Volksverhetzung durch Verharmlosung von NS-Verbrechen vorgeworfen, wie die Anklagebehörde in der Bundeshauptstadt am Dienstag mitteilte. Demnach soll er im Oktober 2023 im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt den Kommentar "Gaza = Ausschwitz 2023" veröffentlicht haben.

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Dadurch stehe er im Verdacht, "das Schicksal der rund sechs Millionen unter der NS-Herrschaft ermordeten Jüdinnen und Juden sowie anderer verfolgter Gruppen mit der militärischen Reaktion Israels auf den Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 gleichgesetzt" zu haben, hieß es weiter. Der Mann habe den Kommentar im Onlinedienst Instagram im Zusammenhang mit einem Beitrag der Gruppe Realität Islam veröffentlicht.

Dabei soll der Beschuldigte noch unter sogenannter Führungsaufsicht gestanden haben. Im Jahr 2013 hatte ihn das Kammergericht Berlin wegen des Vorwurfs der mitgliedschaftlichen Beteiligung an der ausländischen terroristischen Vereinigung Deutsche Taliban Mujahideen zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren verurteilt. Im April 2020 war die Haftstrafe vollständig verbüßt.

Die Gruppe Realität Islam steht im Visier der Sicherheitsbehörden. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums laufen vereinsrechtliche Ermittlungen, die zu einem Verbot führen könnten. Hintergrund ist der Verdacht, dass sich die Gruppe unter anderem gegen den Rechtsstaat wendet und dem Staat Israel das Existenzrecht abspricht.

N.Tartaglione--PV

Vergewaltigungsprozess gegen Sohn von Norwegens Kronprinzessin begonnen

In Oslo hat am Dienstag der Prozess gegen den Sohn von Norwegens Kronprinzessin Mette-Marit wegen Vergewaltigungsvorwürfen begonnen. Der 29-jährige Marius Borg Hoiby erschien in einer grünen Hose und einem grünen Pullover vor dem Gericht in der norwegischen Hauptstadt. Ihm wird vorgeworfen, vier Frauen vergewaltigt und mehrere Ex-Freundinnen körperlich und psychisch misshandelt zu haben. Die Vergewaltigungsvorwürfe wies er unmittelbar nach Prozessbeginn zurück.

Reporter ohne Grenzen: 55 Angriffe auf Journalisten 2025 in Deutschland

Die Organisation Reporter ohne Grenzen hat im vergangenen Jahr in Deutschland 55 Angriffe auf Journalisten und Redaktionen dokumentiert. Dies geht aus einem am Dienstag veröffentlichten Bericht der Organisation hervor. Im Vorjahr waren es 89. Die Organisation geht aber von "einer hohen Dunkelziffer aus"; auch hätten einige Hinweise auf Vorfälle nicht verifiziert werden können.

Menschenrechtsgericht urteilt über Inhaftierung Nawalnys in Russland

Zwei Jahre nach dem Tod des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny in einem russischen Straflager befasst sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) am Dienstag erneut mit seinem Fall. Nawalny hatte Russland vor dem Straßburger Gericht verklagt und der russischen Justiz vorgeworfen, sein Leben zu gefährden. Er argumentierte, dass seine Inhaftierung im Januar 2021 nicht rechtmäßig gewesen sei. Auch prangerte er seine Haftbedingungen an, besonders mangelnde medizinische Versorgung.

Vergewaltigungsprozess gegen Sohn von Norwegens Kronprinzessin beginnt in Oslo

Der Sohn von Norwegens Kronprinzessin Mette-Marit muss sich ab Dienstag wegen Vergewaltigungsvorwürfen und anderer schwerer Anschuldigungen vor Gericht verantworten. Der Prozess gegen Marius Borg Hoiby, der erst am Montag wegen neuer Vorwürfe für vier Wochen in Untersuchungshaft genommen wurde, beginnt am Mittag (13.00 Uhr) in der Hauptstadt Oslo. Insgesamt umfasst die Anklage gegen den aus einer früheren Beziehung der Kronprinzessin stammenden 29-Jährigen 38 Punkte, ihm drohen bis zu 16 Jahre Gefängnis.